Wiederaufbau der S-Bahnstrecke Westkreuz-Pichelsberg-Spandau-Falkensee

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit dem Wiederaufbau der S-Bahnstrecke Westkreuz–Pichelsberg–Spandau–Falkensee, den Bahnhöfen Olympiastadion und Pichelsberg, der Wiederinbetriebnahme der Strecke und den Planungen zum Transrapid zwischen Berlin und Hamburg. Der Senator für Bauen, Wohnen und Verkehr, Jürgen Klemann, erklärt, dass der Senat den Wiederaufbau der S-Bahn weder durchführe noch finanziere und daher keine Eröffnungstermine festlegen könne, dass die Planungen der DB AG die Errichtung der Sonderbahnsteige im S-Bahnhof Olympiastadion vorsähen und dass die Frage nach den raumordnerischen Auswirkungen der Transrapid-Trasse erst nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens beantwortet werden könne.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/596 (Kleine Anfrage Nr. 392)

Nr. 392
des Abgeordneten Michael Cramer
(Bündnis 90/Die Grünen)
über Wiederaufbau der S-Bahnstrecke Westkreuz-Pichelsberg-Spandau-Falkensee

Ich frage den Senat:

1. Kann der Senat bestätigen, daß er vor den Wahlen der Berliner Öffentlichkeit versprochen hat, unmittelbar nach dem Fahrbahnwechsel auf ihren eigenen Gleisen fährt, die Bauarbeiten für die S-Bahnverbindung Westkreuz-Pichelsberg aufzunehmen? Wenn ja, welches Datum war für die Inbetriebnahme vorgesehen, und warum ist bis dato nichts geschehen?

2. Trifft es zu, daß die Abfertigungsbahnsteige am Olympia-Stadion bei der Sanierung der S-Bahn nach Pichelsberg nicht wieder hergerichtet werden sollen? Wenn ja, wie sollen dann die Massen anläßlich von Großveranstaltungen im Olympiastadion abtransportiert werden? Wenn nein, warum ist das überhaupt in Erwägung gezogen worden?

3. Wie ist der letzte Planungsstand bezüglich des Zugangs zur Waldbühne am S-Bahnhof Pichelsberg und des luxuriösen Messe-Zugangs am S-Bahnhof Eichkamp?

4. Wann ist mit der Inbetriebnahme der S-Bahnstrecke Westkreuz-Pichelsberg nunmehr zu rechnen, wann mit der Inbetriebnahme bis Spandau? Wann wird das Planfeststellungsverfahren für die S-Bahnverbindung Spandau-Falkensee eingeleitet, und wann wird diese Strecke in Betrieb genommen?

5. Wann wird der Fernbahnof Spandau provisorisch, wann endgültig fertiggestellt?

6. Treffen Berichte zu, daß der Transrapid über die Hamburger oder Lehrter Bahn und den Bahnhof Spandau zum Berliner Innenring geführt werden soll? Welches ist der Vorzugsvariante aus Berliner Sicht? Welches waren die Auswirkungen auf die S-Bahn und die Fernbahn im Spandauer Raum? Welche Auswirkungen hätte die Transrapid-Trasse für den Eisenbahn-Innenring, wenn sie zum Bahnhof Papestraße geführt wird?

Berlin, den 18. März 1996

Eingegangen am 28. März 1996

Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 392

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Nein. Der Senat hat wiederholt darauf hingewiesen, daß er für die S-Bahn weder zuständig ist, noch ihren Wiederaufbau durchführt oder finanziert. Daher kann der Senat keine Eröffnungstermine festlegen und hat dies auch nicht getan.

Der im letzten Jahr für den S-Bahn-Abschnitt Westkreuz-Pichelsberg diskutierte Inbetriebnahmetermin Mitte 1997 wird von der zuständigen Deutschen Bahn AG auf Grund seinerzeit unvorhersehbarer langer Prüfzeiten für die Entwurfsunterlagen durch das Eisenbahn-Bundesamt sowie entsprechend später Finanzierungsgenehmigung durch das Bundesverkehrsministerium nicht eingehalten werden können (vgl. auch Antwort zu 4.).

Zu 2.:

Nein. Die Planungen der Deutschen Bahn AG sehen die Errichtung auch der Sonderbahnsteige im S-Bahnhof Olympia-Stadion vor, wobei 1997 zunächst nur ein Sonderbahnsteig in Betrieb gehen soll und die Realisierung der weiteren drei Sonderbahnsteige für einen späteren Zeitraum vorgesehen ist.

Zu 3.:

Der Zugang Waldbühne am S-Bahnhof Pichelsberg wird optional vorgesehen, aber zunächst nicht errichtet. Der Senat hat Anfang 1996 vorerst auf die Errichtung dieses Zugangs verzichtet, weil zusammen mit dem Bezirksamt Charlottenburg von Berlin keine kurzfristig realisierbare und kostengünstige Zuwegung in Richtung Waldbühne gefunden werden konnte.

Der Messezugang des S-Bahnhof Eichkamp ist eine Eigeneinrichtung des Landes Berlin und wurde im Zusammenhang mit der Erweiterung des Messegeländes bestellt. Von einer luxuriösen Planung kann keine Rede sein, da der zu erwartenden Vielzahl von Messebesuchern, die die S-Bahn benutzen, lediglich eine angemessen leistungsfähige, attraktive und sichere Zuwegung ohne niveaugleiche Kreuzung des Straßenverkehrs geboten wird.

Zu 4.:

Gemäß Auskunft der hierfür zuständigen Deutschen Bahn AG ist nach der gegenwärtig gültigen Bauablaufplanen als Inbetriebnahmetermin für den Abschnitt Westkreuz-Pichelsberg der Dezember 1997 vorgesehen. Der Baubeginn ist im Monat April 1996 erfolgt. Die Weiterführung der Strecke von Pichelsberg nach Spandau (Klosterstraße) erfolgt voraussichtlich im Dezember 1998.

Ein Termin für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Falkensee wurde dem Senat bisher nicht bekanntgegeben.

Zu 5.:

Der Bahnsteig B im Bahnhof Berlin-Spandau soll zum 1. Juni 1997 für den elektrischen Zugverkehr von und nach Hamburg provisorisch fertiggestellt werden. Der Endausbau plant die DB AG für 1998/99.

Zu 6.:

Ja. In dem demnächst beginnenden Raumordnungsverfahren für den Transrapid für den gemeinsamen Planungsraum Berlin/Brandenburg erfolgt eine „Landesplanerische Beurteilung“ der geplanten Trassen. Insofern kann die Frage nach den konkreten raumordnerischen Auswirkungen erst nach Abschluß dieses Verfahrens beantwortet werden.

Die Forderungen des Senats „Keine Gefährdung und Verzögerung der laufenden Planungen im Zentralen Bereich“ und „Verträglichkeit mit der Eisenbahnkonzeption für Berlin inklusive der Planungen für den Eisenbahnregionalverkehr und der S-Bahn-Planung“ werden nach dem bisherigen Erkenntnisstand des Senats bei der Transrapidtrassenplanung uneingeschränkt eingehalten.

Berlin, den 10. Juni 1996

Jürgen Klemann
Senator für Bauen, Wohnen und Verkehr

Eingegangen am 11. Juni 1996

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt