Innenstadtring-Strassenbahn: Projektumfeldanalyse statt repraesentativer Umfrage

Ereignis

Im Zusammenhang mit der geplanten Straßenbahnverbindung zwischen Nordbahnhof und Hauptbahnhof ließ die Senatsverwaltung Anfang 2006 eine Projektumfeldanalyse durchführen. Ziel war nicht die Ermittlung repräsentativer Meinungsbilder, sondern die Identifizierung von Konflikten, Anregungen und Bewertungskriterien für das spätere Planfeststellungsverfahren. Die Kosten beliefen sich auf 24.360 Euro. 【2-97c57c】

Details

Quelle: Drucksache 15/13179. 【2-97c57c】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 24. Januar 2006

Innenstadtring-Gutachten zur Bestätigung der Senatsmeinung? 【2-97c57c】

Frage 1

In welchem Zeitraum führte die beauftragte Gesellschaft die Untersuchung durch? 【2-97c57c】

Antwort zu 1

Die Interviews im Rahmen der Projektumfeldanalyse fanden zwischen dem 10. und 27. Januar 2006 statt.

Der Senat betonte ausdrücklich:

„Die Projektumfeldanalyse ist keine repräsentative Bürgerbefragung.“ 【2-97c57c】

Frage 2

Welche Inhalte wurden abgefragt? 【2-97c57c】

Antwort zu 2

Thematisiert wurden:

• Einbindung der Gesprächspartner in das Quartier,
• Bewertung der heutigen Situation,
• Bewertung möglicher Planungsvarianten,
• Einschätzung von Immissionen,
• zusätzliche Planungshinweise. 【2-97c57c】

Frage 3

Wie wurden die Ergebnisse dokumentiert? 【2-97c57c】

Antwort zu 3

Über die Gespräche wurden Notizen mit personen- und firmenbezogenen Daten gefertigt. Diese Unterlagen waren nicht zur öffentlichen Einsichtnahme vorgesehen. 【2-97c57c】

Fragen 4 und 5

Wie wurden die Ergebnisse ausgewertet und welche Bedeutung besitzen sie für das Planfeststellungsverfahren? 【2-97c57c】

Antwort zu 4 und 5

Die Auswertung erfolgte mit einer verbal-argumentativen Methodik. Die Aussagen wurden anonymisiert, abstrahiert und zu Themenkomplexen zusammengefasst.

Die Ergebnisse fließen nach Angaben des Senats in die Bewertung der Varianten ein und beeinflussen damit die Auswahl der Vorzugslösung für das Planfeststellungsverfahren. 【2-97c57c】

Frage 6

Was kostet die Untersuchung? 【2-97c57c】

Antwort zu 6

Mit dem beauftragten Büro wurden Leistungen in Höhe von 24.360 Euro vereinbart. Darin enthalten war auch die Begleitung des Planfeststellungsverfahrens. 【2-97c57c】

Frage 7

Wie wurde die Untersuchung finanziert? 【2-97c57c】

Antwort zu 7

Die Finanzierung erfolgte je zur Hälfte durch:

• die BVG,
• Kapitel 12 55 Titel 720 01 UK 134 des Landeshaushalts. 【2-97c57c】

Weitere Untersuchungen dieser Art waren für das Projekt nicht vorgesehen. 【2-97c57c】

Berlin, den 06. März 2006

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【2-97c57c】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.