Flughäfen: Flughafen BER erhält weitere Millionen, Staat zahlt Ausgleich für Verluste während der Coronakrise, aus Neues Deutschland

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Wei­te­re #Finanz­sprit­zen für den #Haupt­stadt­flug­ha­fen #BER in #Schö­ne­feld wer­den am Land Bran­den­burg nicht schei­tern. Mit der Mehr­heit von sechs Stim­men der Regie­rungs­frak­tio­nen SPD, CDU und Grü­ne stimm­te der Haus­halts­aus­schuss des Land­tags am Don­ners­tag für die Auf­he­bung der bis­lang gel­ten­den Sper­re für 146,5 Mil­lio­nen Euro. Lin­ke und AfD ent­hiel­ten sich.

Mit den vor­ge­se­he­nen wei­te­ren Mit­teln hält Finanz­mi­nis­te­rin Kat­rin Lan­ge (SPD) die #Liqui­di­tät der #Flug­ha­fen­ge­sell­schaft #FBB bis Anfang 2026 für gesi­chert. Allein der Abge­ord­ne­te Phil­ip Zesch­mann (Freie Wäh­ler) stimm­te dage­gen. Ihm zufol­ge wäre die Vor­aus­set­zung für die Auf­he­bung der Sper­re ein trag­fä­hi­ges #Geschäfts­kon­zept gewe­sen, und das liegt nach sei­ner Auf­fas­sung nicht vor.

Allein für das mehr oder weni­ger aus­ge­fal­le­ne #Flug­ge­schäft in den Coro­na-Jah­ren 2020 und 2021 muss­te ein Ver­lust von 1,7 Mil­li­ar­den Euro von den Eigen­tü­mern des Air­ports aus­ge­gli­chen wer­den. Das sind der Bund sowie die Län­der Ber­lin und Bran­den­burg. Laut Minis­te­rin Lan­ge hat die EU den Son­der­rah­men für coro­nabe­ding­te Bei­hil­fen bis zum 30. Juni verlängert.

Für den Abge­ord­ne­ten Zesch­mann ist der Ver­dacht auf #Insol­venz­ver­schlep­pung nicht aus­ge­räumt. Auf sei­ne Nach­fra­ge bestä­tig­te #Flug­ha­fen­che­fin Alet­ta von #Mas­sen­bach eine nega­ti­ve Eigen­ka­pi­tal­ent­wick­lung bei ihrem Unter­neh­men, …