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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiederge-geben.
Frage 1: Wann und wo ist mit einer Realisierung des von Staatssekretär Gäbler in der Ausschusssitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr am 20.1.2016 als erforderlich bezeichneten neuen #Betriebshofs der #Straßenbahn zu rechnen?
Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit, dass als Ersatz für den Betriebshof #Köpenick ein Standort für einen neuen Betriebshof im Bereich #Adlershof bevorzugt wird. Die Inbetriebnahme muss spätestens im Jahr 2030 erfolgen.
Frage 2: Welche Prüfungen laufen dazu, wann sind sie abgeschlossen? Wenn keine Prüfungen laufen, wann beginnen diese und wovon ist der Beginn der Prüfungen abhängig?
Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit, dass im Bereich Adlershof Standortuntersuchungen für den erfor-derlichen Mindestflächenbedarf von 5 Hektar unter Be-rücksichtigung der betrieblichen Anbindung an das Stre-ckennetz der Straßenbahn, des Flächennutzungsplans, vorhandener Bebauungspläne und Auswirkungen auf Wohnstandorte durchgeführt wurden. Diese Untersu-chungen wurden in Besprechungen der BVG AöR mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick erörtert. Derzeit finden Abstimmungen zur Sicherung des Vorzugsstand-orts und dem Planungsprozess statt.
Frage 3: Um welche 18 planfeststellungsrelevanten Maßnahmen mit welchem Finanzierungvolumen handelt es sich im Einzelnen, die von Staatssekretär Gäbler in der o.g. Sitzung erwähnt wurden? In welchem zeitlichen Horizont in welcher Reihenfolge sollen diese abgearbeitet werden?
Antwort zu 3.: Neben den unter Antwort 4 genannten Neubauprojekten arbeitet der Senat an einer Vielzahl weiterer Projekte zur Netzoptimierung und Steigerung der Attraktivität des Systems Straßenbahn für die Kunden.
Hierzu zählen u.a. Maßnahmen zur:
• Herstellung der Befahrbarkeit mit Fahrzeugen des
Typs Flexity und zum barrierefreien Ausbau
(z.B. Rennbahnstraße, Edisonstraße)
• Anpassung von Gleisschleifen und Kehranlagen
(z.B. S-Bhf. Friedrichsfelde Ost, U-Bhf.
Warschauer Straße, S- und U-Bhf. Pankow,
Gleisschleife Gehrenseestraße)
• Verbesserung von Umsteigesituationen
(z.B. S-Bhf. Karlshorst, S-Bhf. Schöneweide)
Die verschiedenen Maßnahmen befinden sich unter-schiedlichen Planungsphasen. Konkrete Aussagen zu den Kosten der einzelnen Maßnahmen können zum jetzigen Zeitpunkt nicht getätigt werden.
Frage 4: Um wie viele Kilometer soll sich die Linien-länge des Berliner Straßenbahnnetzes in den einzelnen Jahren, begonnen mit 2016, bis 2025 nach den derzeitigen Planungen des Senates real verlängern?
Antwort zu 4.: Nach derzeitigem Stand der Planungen werden folgende Netzerweiterungen angestrebt:
• Adlershof II (ca. 2,7 km, Inbetriebnahme 2019),
• Wühlischplatz – Marktstraße (ca. 1,2 km, Inbe-triebnahme 2019),
• Hauptbahnhof – U-Bhf. Turmstraße (1,8 km,
Inbetriebnahme 2020).
Darüber hinaus ist gemäß StEP1 Verkehr die Umset-zung folgender Maßnahmen bis 2025 vorgesehen:
Alexanderplatz – Kulturforum (ca. 3,4 km)
Treskowstraße – Bahnhof Mahlsdorf (ca. 0,1 km)
Zu weiteren Neubauprojekten die im Zusammenhang mit der wachsenden Stadt und der zukünftigen Siedlungs-entwicklung stehen (z.B. Anbindung Elisabethaue, Über-prüfung und Priorisierung der Langfristvorhaben des StEP Verkehr), können derzeit noch keine genauen Angaben zu Längen bzw. Inbetriebnahmezeitpunkte gemacht werden.
Berlin, den 19. Februar 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Feb. 2016)