www.berlin.de
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um eine Stellung-nahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung er-stellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergege-ben.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Einbau von #Aufzügen in den #U-Bahnhöfen Rathaus, Altstadt, Zita-delle, Paulsternstraße, Rohrdamm, Siemensdamm, Halem-weg und Jakob-Kaiser-Platz (bitte einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten)?
Frage 2: Wann kann mit der #Inbetriebnahme der jeweili-gen Aufzüge gerechnet werden?
Antwort zu 1 und 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der Bahnhof Rathaus Spandau ist bereits mit Aufzügen ausgestattet.
Bahnhof geplanter Baubeginn geplante Inbetriebnahme
Altstadt Spandau 2017 2018
Zitadelle 2016 2016/2017
Paulsternstraße 2017 2018
Rohrdamm 2017 2018
Siemensdamm 2017 2018
Halemweg 2018 2019
Jakob-Kaiser-Platz 2017 2018/2019.“
Frage 3: Mit welchen konkreten Maßnahmen beschleu-nigt der Senat die Umsetzung der Prioritätenliste über den Einbau von Aufzügen in U-Bahnhöfen?
Antwort zu 3: Aufgrund der umfangreichen Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeprozesse kann eine Beschleuni-gung seitens der BVG AöR nicht erwirkt werden. Der Senat hat aber für das SIWA1 II-Programm zusätzliche Mittel für den Einbau von prioritären Aufzügen vorgesehen.
Berlin, den 17. Februar 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Feb. 2016)