www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wer ist Eigentümer des #Straßenbahn-#Betriebshofs #Nordend in der Dietzgenstr. in #Niederschönhausen? Antwort zu 1: Nach Aktenlage ist die BVG Eigentü-mer des Grundstücks Dietzgenstraße 100 (Flur 131, Flur-stück 276). Frage 2: Wie wird der Betriebshof derzeit genutzt? Antwort zu 2: Das unter 1. genannte Grundstück ist gemäß § 28 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) als Bahnbetriebsanlage einer Straßenbahn planfestgestellt und kann als solches genutzt werden. Ergänzung der BVG: Zurzeit sind dort historische Fahrzeuge (Busse und Straßenbahnfahrzeuge) untergebracht. Frage 3: Inwiefern ist eine Wiederinbetriebnahme des Straßenbahn-Betriebshofs Nordend (als regulär oder bei Engpässen vorübergehend genutzter Betriebshof) durch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) realistisch? Antwort zu 3: Die Anlage steht unter Betrieb. Dem Senat ist jedoch bekannt, dass die BVG von ihren Be-triebsrechten derzeit nur teilweise im Zusammenhang mit Baumaßnahmen im Pankower Netzteil Gebrauch macht. Zur angefragten regulären Nutzung ergänzt die BVG: „Eine betriebliche Nutzung ist mit den vorhandenen Bau-ten und Betriebsmitteln und wegen unverhältnismäßiger Instandsetzungs-/Neubaukosten auf Grundlage der aktuel-len Vorschriften (Brandschutz, ungenügende Torbreiten usw.) nicht mehr möglich und daher nicht realistisch.“ Frage 4: Welche Pläne und Absichten verfolgen Senat und / oder BVG hinsichtlich möglicher zukünftiger Nut-zungen (Nachfolgenutzung) des im Jahr 1999 außer Be-trieb genommenen Straßenbahnhofs, und inwiefern wur-den derartige Überlegungen bereits vorangetrieben? Antwort zu 4: Die Bahnbetriebsanlage ist 1999 nicht außer Betrieb gegangen. Vielmehr nutzt die BVG die Bahnbetriebsanlage seitdem nicht mehr im täglichen Verkehr und dann auch nicht vollumfänglich (siehe auch Antwort zu 3). Nach Ansicht der BVG kann der Betriebs-hof nach Freizug der historischen Fahrzeuge verkauft werden. Für die anstehenden Planungsüberlegungen einer möglichen baulichen Entwicklung der Ortsteile Nordend und Blankenfelde (Elisabeth-Aue) ist die künftige Nut-zung von Gebäuden und Flächen des Betriebshofs noch zu klären. Die Notwendigkeit von untergeordneten, nach-barschaftlichen Grundstücks-Arrondierungen kann erst im Zusammenhang mit konkreten Projektentwicklungen erkannt werden. Frage 5: Wie bewerten Senat und / oder BVG den Vorschlag, den Betriebshof als eine mögliche Außenstelle des Deutschen Technikmuseums Berlin (früher: Berliner Museum für Verkehr und Technik) der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und dort eine „lebendige Ausstel-lung“ zur Straßenbahngeschichte in Berlin einzurichten und den Menschen die historischen Fahrzeuge zu präsen-tieren? Antwort zu 5: Diese Möglichkeit hat die BVG mit dem Technikmuseum bereits erörtert. Nach Aussage der BVG hatte die Museumsleitung aber kein Interesse an einer derart abgelegenen Dependance. Auch ähnliche Ideen, z.B. nach dem Vorbild des ehemaligen „Meilen-werkes“, scheiterten nach Aussage der BVG an dem im-mensen Investitionsbedarf und den zahlreichen zu erfül-lenden Vorschriften für eine derartige Nutzung. Je nach Art der Weiter- bzw. Nachnutzung des Be-triebshofes müssten zunächst die planrechtlichen Voraus-setzungen geschaffen werden, sofern eine Bahnbetriebs-anlage nicht mehr benötigt wird (siehe auch Antwort zu 2). Berlin, den 11. Februar 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Feb. 2015)