Flughäfen: Flughafengegnern droht Niederlage, Klagen wurden zu spät eingereicht, bemängelt das Bundesverwaltungsgericht, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0409/berlin/
0067/index.html

Für die Kläger, die gegen den neuen Schönefelder Flughafen vor das
Bundesverwaltungsgericht gezogen sind, stehen die Chancen schlecht. Denn in
mehreren Verfahren hat das Gericht den Beteiligten mitgeteilt, dass sie
möglicherweise zu spät gekommen sind. Nach Meinung des Gerichts seien diese
Klagen nach Ablauf der vorgesehenen Fristen eingereicht worden, sagte
Gerichtssprecherin Sibylle von Heimburg am Freitag. Beobachter rechnen nun
damit, dass die Klagen abgewiesen werden. „Für uns wäre das ein Schock“,
sagte Michael Lippoldt von der Initiative „Weg mit Flugrouten über
Kleinmachnow“.
Viele Bürger hätten darauf vertraut, dass sich das oberste deutsche
Verwaltungsgericht im Streit um den Flughafen und die Flugrouten um sie
kümmert. Würde es seine Einschätzung am Ende bestätigen, womit er rechne,
würde das „Vertrauen in die Rechtssicherheit erschüttert“, so Lippoldt.

15 Verfahren gegen das Projekt
Das Flughafenprojekt hat auch Juristen viel Arbeit verschafft. Das
Bundesverwaltungsgericht muss sich mit nicht weniger als …

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.