Straßenbahn + Cottbus: Rund 8000 Unterschriften für Bürgerbegehren zu Cottbuser Straßenbahn, aus Kurier

http://www.berlinonline.de/aktuelles/
berlin/detail_ddp_2548317590.php

Rund 8000 Unterschriften sind seit Beginn eines Bürgerbegehrens im Juli für den Erhalt und Ausbau des Cottbuser Straßenbahnnetzes gesammelt worden. Ziel sei, weitere 3000 Unterschriften zusammenzubekommen, um mögliche ungültige Stimmen auszugleichen, sagte Dieter Schuster von der Initiative «Pro Tram Cottbus» am Dienstag. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren sind nach Angaben der Bürgerinitiative rund 8500 gültige Unterschriften erforderlich.
Bei einem Erfolg müssen die Stadtverordneten entscheiden, ob sie es anerkennen. Wird es abgelehnt, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dabei müsste ein Viertel der rund 85 000 wahlberechtigten Einwohner von Cottbus mit Ja stimmen. Damit würde ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2009 zum langfristigen Verkehrsentwicklungskonzept kassiert.
Die Stadtverordneten hatten mehrheitlich beschlossen, bis zum Jahr 2020 nur noch …

Schreibe einen Kommentar

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.