Verzoegerungen bei der Inbetriebnahme des S-Bahn-Nordrings

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit den Verzögerungen bei der Wiederinbetriebnahme des S-Bahn-Nordrings, insbesondere der Ankündigung des damaligen Senators für Verkehr und Betriebe, Haase, vom 14. Juni 1991, die Wiederinbetriebnahme des Vollrings für 1995 anzukündigen, den seitdem genannten Inbetriebnahmedaten für verschiedene Abschnitte, den Gründen für die Verzögerungen sowie dem konkreten Inbetriebnahmedatum für den Abschnitt Jungfernheide–Westhafen und den Abschnitt Westend–Jungfernheide. Der Senator für Bauen, Wohnen und Verkehr, Jürgen Klemann, erklärt, dass die vom Senat genannten Termine zur Wiederinbetriebnahme von Abschnitten des S-Bahn-Nordrings grundsätzlich immer auf den entsprechenden Angaben der zuständigen Deutschen Bahn AG beruhten und dass ein Teil der Termine, die die zuständigen Stellen im Laufe der Zeit genannt hätten, aus unterschiedlichen Gründen nicht eingehalten werden konnten, dass seitens des von der Deutschen Bahn AG mit dem Wiederaufbau des S-Bahn-Nordrings beauftragten Tochterunternehmens DB Projekt GmbH Knoten Berlin gerade die Bauterminpläne des S-Bahn-Nordrings überarbeitet würden, daher könnten zurzeit zu Inbetriebnahmeterminen nur vorläufige Aussagen getroffen werden, in der 1. Jahreshälfte 2000 werde voraussichtlich die S-Bahnring von Jungfernheide über Beusselstraße bis zum S-Bahnhof Westhafen (ehemals Putlitzstraße) verlängert, um Ende des Jahres 2000 solle der Lückenschluss zwischen Schönhauser Allee und Gesundbrunnen und die Wiederanbindung der Strecke von Pankow an den neuen S-Bahnhof Bornholmer Straße erfolgen, der vollständige Lückenschluss zwischen Westhafen und Gesundbrunnen sei 2001 zu erwarten, und die zuständige Deutsche Bahn AG teile zu den Gründen der Verzögerung bei der Wiederherstellung des Nordrings mit, dass die Anlagen und Brücken baufälliger als vorher angenommen gewesen seien, dass durch die Notwendigkeit, die Geschwindigkeit der Züge zu erhöhen, sich Veränderungen in der Trassenführung (Gradienten, Dammelage) ergeben hätten, d. h. dass in diesen Abschnitten Planrecht geschaffen werden musste, dass die Erstellung der Unterlagen für die notwendigen Genehmigungsverfahren einschließlich der Gutachten zu Schall, Erschütterung und Umweltverträglichkeit nicht ca. 1 Jahr in Anspruch genommen habe, Planfeststellungsverfahren dauerten ca. 15 Monate, dass für den Abschnitt Westhafen–Gesundbrunnen wurde ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet, das nach Eingang der Einsprüche abgebrochen wurde, neue Gutachten zum Erschütterungsschutz wurden bestellt und die Planungsunterlagen neu erarbeitet, im 2. Halbjahr 1998 wurde ein neues Verfahren eingeleitet, und dass die Anträge zur Finanzmittelfreigabe können erst nach Vorlage eines Planfeststellungsbeschlusses eingereicht werden.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/4550 (Kleine Anfrage Nr. 4550)

Kleine Anfrage Nr. 13/4550 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des S-Bahn-Nordrings

Ich frage den Senat:

1. Kann der Senat sich noch erinnern, daß am 14. Juni 1991 der damalige Senator für Verkehr und Betriebe, Haase, in seiner ersten Pressekonferenz die Wiederinbetriebnahme des Vollrings für 1995 angekündigt hat? Wenn ja, wodurch haben sich die Verzögerungen jeweils ergeben, und was ist das gegenwärtige Datum für die Wiederinbetriebnahme des Vollrings?

2. Welche Inbetriebnahmedaten wurden seit dem 14. Juni 1991 wann für welchen Wiederinbetriebnahmezeitpunkt seitens des Senats und der Deutschen Bahn AG in die Diskussion gebracht, und warum konnten diese Inbetriebnahmedaten jeweils nicht realisiert werden?

3. Welche Inbetriebnahmedaten wurden seit der Wiederöffnung des S-Bahnabschnitts Westend-Jungfernheide von seiten des Senats und der Deutschen Bahn AG wann für den Streckenabschnitt Jungfernheide-Beuselstraße in die Diskussion gebracht, und warum konnten sie jeweils nicht realisiert werden?

4. Trifft es zu, daß der Streckenabschnitt Jungfernheide-Westhafen, der für Frühjahr 1998 angekündigt war, auch im Frühjahr 1999 nicht in Betrieb genommen werden kann? Wenn ja, warum, und wann soll er nun in Betrieb gehen?

Berlin, den 18. Januar 1999

Antwort (Schlussbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 4550

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1. bis 4.:

Die vom Senat genannten Termine zur Wiederinbetriebnahme von Abschnitten des S-Bahn-Nordrings beruhten grundsätzlich immer auf den entsprechenden Angaben der zuständigen Deutschen Bahn AG. Dies wird bei Weitergabe dieser Informationen durch den Senat stets auch deutlich gemacht. Tatsache ist leider, dass ein Teil der Termine, die die zuständigen Stellen im Laufe der Zeit genannt haben, aus unterschiedlichen Gründen nicht eingehalten werden konnten.

Seitens des von der Deutschen Bahn AG mit dem Wiederaufbau des S-Bahn-Nordrings beauftragten Tochterunternehmens DB Projekt GmbH Knoten Berlin werden gerade die Bauterminpläne des S-Bahn-Nordrings überarbeitet; daher können zurzeit zu Inbetriebnahmeterminen nur vorläufige Aussagen getroffen werden. In der 1. Jahreshälfte 2000 wird voraussichtlich die S-Bahnring von Jungfernheide über Beusselstraße bis zum S-Bahnhof Westhafen (ehemals Putlitzstraße) verlängert. Um Ende des Jahres 2000 soll der Lückenschluss zwischen Schönhauser Allee und Gesundbrunnen und die Wiederanbindung der Strecke von Pankow an den neuen S-Bahnhof Bornholmer Straße erfolgen. Der vollständige Lückenschluss zwischen Westhafen und Gesundbrunnen ist 2001 zu erwarten.

Im Übrigen hat die zuständige Deutsche Bahn AG zu den Gründen der Verzögerung bei der Wiederherstellung des Nordrings Folgendes mitgeteilt:

Zu 1.:

Grund für Verzögerung der Ringschließung:

– Die Anlagen und Brücken waren baufälliger als vorher angenommen.

– Durch die Notwendigkeit, die Geschwindigkeit der Züge zu erhöhen, haben sich Veränderungen in der Trassenführung (Gradienten, Dammelage) ergeben, d. h. das in diesen Abschnitten Planrecht geschaffen werden musste. Die Erstellung der Unterlagen für die notwendigen Genehmigungsverfahren einschließlich der Gutachten zu Schall, Erschütterung und Umweltverträglichkeit nimmt ca. 1 Jahr in Anspruch. Planfeststellungsverfahren dauern ca. 15 Monate.

– Für den Abschnitt Westhafen – Gesundbrunnen wurde ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet, das nach Eingang der Einsprüche abgebrochen wurde. Neue Gutachten zum Erschütterungsschutz wurden bestellt und die Planungsunterlagen neu erarbeitet. Im 2. Halbjahr 1998 wurde ein neues Verfahren eingeleitet.

– Die Anträge zur Finanzmittelfreigabe können erst nach Vorlage eines Planfeststellungsbeschlusses eingereicht werden.

Zu 2.:

Die einzelnen Daten sind nicht mehr zu verfolgen. Bauvorhaben dieser Größenordnung unterliegen sich ändernden Gegebenheiten und erfahren dann jeweils Anpassungen. Das betrifft auch Terminabläufe. Gründe für Verzögerungen siehe oben.

Zu 3. und 4. (gleicher Abschnitt):

Im April 1997, zur Inbetriebnahme des Abschnitts Westend – Jungfernheide: 12/98.

Ende 1997: 05/99.

Ja, es trifft zu, dass auch 05/99 nicht gehalten werden kann.

Begründung:

Mehrere Abbestellungen und dadurch notwendige Umplanungen haben zu erheblichem Verzögerungen geführt:

– Die Planung des Bahnhofs Westhafen am Alten Platz wurde vom Senat nicht bestätigt

– Umplanungen wurden nötig (Bahnhof wurde Richtung U-Bahn verschoben) – Umplanungen bedeuten jeweils 6 bis 9 Monate Zeitverzug.

– Abbestellung der Kehranlage Beusselstraße. Diese ist für den Betrieb der S-Bahn nach Gartenfeld notwendig und war als Vorsorgemaßnahme für einen späteren Aufbau dieser Strecke geplant. Die Umplanungen des gesamten sicherungstechnischen Projekts haben eine Verzögerung von ca.