Suchergebnisse für: #Fahrverbote

Tourismus + Straßenverkehr: Erhöhte Belastungen durch Stadtrundfahrten und Reisebusse, aus Senat

…sich um Fahrzeuge mit H-Kennzeichen, d.h. um Oldtimer handelt. Denn Oldtimer sind gemäß Anhang 3 Nr. 10 der 35. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz von den Fahrverboten in Umweltzonen befreit. Einzelausnahmen werden…

Straßenverkehr: Hat sich die Berliner Kutschen-Verordnung in der Praxis bewährt und sollen Pferdekutschen zukünftig nur noch in Parks und Nebenstraßen fahren dürfen?, aus Senat

…es mit der tierschutzrechtlichen Erlaubnispflicht für Kutschfahrtunternehmer sowie den „Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetreiber“ weitreichende Instrumentarien zur Durchsetzung tierschutzrechtlicher Normen. Der Erlass eines allgemeinen landesrechtlichen Fahrverbotes aus Gründen des Tierschutzes ist…

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