Kategorie: Uncategorized

http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/
30.08.2006/2743091.asp

Der Flughafen Tempelhof steht wieder vor dem Aus. Gestern hat die Berliner Luftfahrtbehörde mitgeteilt, dass der Flughafen zum 31. Oktober 2007, 0 Uhr, geschlossen werde. Die Behörde hat den Tempelhofer Fluggesellschaften,wie berichtet, eine Schonfrist eingeräumt. Die Flughafengesellschaft hatte beantragt, den Flugbetrieb bereits zum 31. März 2007 einzustellen. Mit dem späteren Termin sei sichergestellt, dass die Flughafengesellschaft mit allen Nutzern individuelle Vereinbarungen zu den erforderlichen Umzügen nach Schönefeld und Tegel schließen könne, teilte die Stadtentwicklungsverwaltung gestern mit. Die Fluggesellschaften prüfen nun, ob sie gegen den Schließungsbeschluss juristisch vorgehen werden.
Der erste Versuch, den Flugbetrieb in Tempelhof aufzugeben, war 2004 nach Klagen von Fluggesellschaften gescheitert. Damals wollte sich die Flughafengesellschaft zunächst nur von der Betriebspflicht befreien lassen, der Flughafen sollte rechtlich aber weiter bestehen. Diesen Weg machten die Richter beim Oberverwaltungsgericht im Eilverfahren jedoch nicht mit. Das Hauptverfahren ist noch nicht entschieden.
Jetzt soll Tempelhof Ende Oktober 2007 gleich endgültig geschlossen werden. Ein im Auftrag der Flughafengesellschaft erstelltes Gutachten habe nachgewiesen, dass der Verkehr von Tempelhof nach Schönefeld und Tegel verlagert werden könne, sagte Flughafensprecher Ralf Kunkel. Schönefeld soll den Bereich der Geschäftsfliegerei aufnehmen, während die Linienflüge in Tegel abgewickelt werden sollen.
Dort muss aber vorher ein zusätzliches Abfertigungsgebäude errichtet werden. Obwohl die Baugenehmigungen noch nicht vorliegen, will die Flughafengesellschaft die Arbeiten bis Ende März abgeschlossen haben, was ein ehrgeiziges Ziel ist. Der Schließungsbeschluss für Ende Oktober räumt den Planern hier jetzt mehr Sicherheit ein.
Bereits 1996 hatten Berlin, Brandenburg und der Bund in ihrem so genannten Konsensbeschluss vereinbart, Tempelhof zu schließen, sobald der Ausbau in Schönefeld rechtskräftig genehmigt ist. Den Planfeststellungsbeschluss hat das Bundesverwaltungsgericht im März bestätigt. Spätestens mit der Inbetriebnahme des ausgebauten Flughafens in Schönefeld müssen demnach Tegel und Tempelhof geschlossen werden.
Die Flughafengesellschaft will den Flugbetrieb schnellstmöglich aufgeben, weil Tempelhof zuletzt neun Millionen Euro Verlust im Jahr brachte. Für den Weiterbetrieb hat sich gestern die Industrie- und Handelskammer ausgesprochen. Ebenfalls gestern hat der Senat den Verträgen zur Schienenanbindung des neuen Flughafens in Schönefeld zugestimmt. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 636 Millionen Euro übernehmen Berlin und Brandenburg je 30 Millionen Euro, 576 Millionen Euro steuert der Bund bei.
Der Bahnhof entsteht direkt unter dem neuen Terminal. In der Haupthalle darüber befinden sich alle Schalter und Sicherheitskontrollen. Von dort führt der Weg entweder zu den 16 Fluggastbrücken oder in den Trakt für die Billigflieger, die ihre Passagiere zu den Maschinen laufen lassen wollen. Maximal sei der Weg etwa 600 Meter lang, sagte Kunkel. Damit entstehe ein Flughafen der kurzen Wege. Die Billigfluglinie Easyjet hatte kritisiert, dass die Wege zu lang seien.

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/
beitrag/10772159/60889/

Öffentlicher Druck soll Strecke erhalten

TREUENBRIETZEN Während eines Bürgerforums soll morgen Abend die Zukunft der Regionalbahnstrecke 33 von Jüterbog über Treuenbrietzen nach Berlin-Wannsee diskutiert werden.
Bekanntlich ist sie nach immer wieder wechselnden Gerüchten ungewiss, obwohl die mehr als 30 Millionen Euro teures Sanierung der Strecke voll im Gange ist. Nach jüngsten Informationen soll in Folge der Kürzung der Regionalisierungsmittel der Abschnitt zwischen Michendorf und Wannsee ausgedünnt werden, während die übrige Strecke ab Dezember weiter im Zwei-Stunden-Takt bedient werden soll.
Die Bürgermeister an der Strecke liegender Städte und Gemeinden wollen jedoch darauf drängen, die Strecke mit einem Stundentakt attraktiver zu machen und damit langfristig zu sichern. Nach einem gemeinsamen Brief an die Landesregierung haben sie zu dem öffentlichen Forum nach Treuenbrietzen eingeladen.
Sie erhoffen sich morgen Abend die möglichst zahlreiche Unterstützung von Bürgern, denen das Thema Nahverkehr wichtig ist. Sie sollen im Veranstaltungszelt am Busbahnhof ihre Meinungen und Erfahrungen einbringen und ausgiebig zu Wort kommen können. Als Gesprächspartner geladen sind Bürgermeister, Vertreter der Bahn, des Landes, des Kreises sowie des Vereines Pro Bahn. Th.W .

Bürgerforum zur RB 33 morgen ab 20 Uhr am Busbahnhof in Treuenbrietzen.

http://www.taz.de/pt/2006/08/30/a0227.1/
text.ges,1

Gegner des Großflughafens beklagen mangelnden Sachverstand am Bundesverwaltungsgericht
Die Gegner des geplanten Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld beklagen mangelnden Sachverstand beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig. Das Gericht habe Anhörungsrügen zurückgewiesen und neueste Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung nicht berücksichtigt, erklärte Anwalt Wolfgang Baumann gestern in Würzburg.
Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte hat 1.465 Kläger vor dem BVG vertreten. Diese wollten den Ausbau des Flughafens Schönefeld verhindern. Das Gericht genehmigte den Ausbau jedoch unter Auflagen. Von den Klägern eingereichte Anhörungsrügen wies das Gericht ebenfalls zurück. Damit hatten die Kläger eine Fortsetzung des Verfahrens wegen Fehlern bei der mündlichen Verhandlungen erwirken wollen. So war die Vorlage weiterer Sachverständigen-Gutachten beantragt und abgelehnt worden.
Nach Ansicht von Baumann hat das Gericht Sachverhalte und Gutachten nicht oder nur unzureichend zur Kenntnis genommen. Es habe zudem nicht den aktuellen Stand der lärmmedizinischen Wissenschaft berücksichtigt. So habe es nur den lärmmedizinischen Wissensstand von 1999 zugrunde gelegt und behauptet, seither lägen keine wesentlichen neuen Erkenntnisse vor. Damit habe das BVG gezeigt, dass es keinen ausreichenden Sachverstand habe. „Völlig absurd“ sei die Erklärung des Gerichts, der Gutachter der Kläger stehe mit seinen Erkenntnissen alleine da, diese hätten sich in der wissenschaftlichen Diskussion noch nicht durchgesetzt.
Mit der Entscheidung des BVG sei nun der Weg zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geebnet, so Baumann. Zunächst werde das Gericht über die Zulassung der eingereichten Verfassungsbeschwerden entscheiden. Laut Baumann sei umfänglich dargelegt worden, dass die Kläger durch das BVG-Urteil in ihren Grundrechten verletzt werden. Der Spatenstich für den Schönefeld-Ausbau ist für kommende Woche geplant. ddp

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/
berlin/581924.html

BVG soll Langzeitarbeitslose als Kundenbetreuer einsetzen
Peter Neumann

Langzeitarbeitslose sollen den Service für die Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verbessern. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und das Landesunternehmen sprechen derzeit darüber, ob Hartz-IV-Empfänger bei der BVG eingesetzt werden könnten. Dort würden sie den Reisenden zum Beispiel dabei helfen, sich im Liniennetz oder im Tarifsystem zurechtzufinden – und bei Bedarf auch schon mal einen Kinderwagen und Gepäck die Treppe hochtragen.
Nach Informationen der Berliner Zeitung kommt die Initiative vom Senat, der sich wiederum auf ein entsprechendes Konzept von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bezieht. „Es lohnt sich, über dieses Thema zu sprechen, weil der Nahverkehr so noch attraktiver werden könnte“, sagte die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) gestern.
„Ein Einsatz im Fahrgast-Service ist überlegenswert und denkbar“, teilte BVG-Sprecherin Petra Reetz mit. Allerdings müssten noch zahlreiche Probleme gelöst werden, bevor Langzeitarbeitslose tatsächlich in Fahrzeugen, Bahnhöfen sowie an Haltestellen Dienst tun können.
„Ausbildung und Einkleidung kosten Geld. Wichtig ist auch, dass die Mitarbeiter längerfristig zur Verfügung stehen, freiwillig und motiviert mitmachen“, sagte Reetz. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass auch in der Nacht Einsatzkräfte zur Verfügung stehen: „Unser Betrieb endet nicht um 24 Uhr.“
Rechtsfragen seien ebenfalls zu beachten. Ein BVG-Vorschlag von 2004, Ein-Euro-Jobber als Begleitpersonal zu beschäftigen, harmonierte nach Einschätzung der Agentur für Arbeit mit den damaligen Regelungen nicht. ABM-Kräfte waren bei der BVG bereits beschäftigt. Die interne Bilanz fiel aber skeptisch aus, weil manche dieser Mitarbeiter nicht zuverlässig genug waren. (pn.)

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850832.html

Die Geschichte des Schienenverkehrs in der Havelstadt zeichnet der Spandauer Eisenbahnkalender 2007 in Wort und Bild nach. Die limitierte Sonderauflage, erarbeitet von der Heimatkundlichen Vereinigung, gibt es in Spandauer Buchläden, auf der Zitadelle und im Deutschen Technikmuseum (14,80 Euro).
che

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850817.html

Ein Lkw-Unfall auf dem Autobahnzubringer A 114 in Pankow hat gestern stundenlange massive Verkehrsbeeinträchtigungen verursacht. Der Lastwagen prallte am späten Vormittag zwischen den Anschlussstellen Pasewalker Straße und Prenzlauer Promenade aus noch ungeklärter Ursache gegen eine Schilderbrücke und blieb auf der Fahrbahn stehen. Der Fahrer kam mit leichten Verletzungen davon. Während der Bergungsarbeiten war die A 114 Richtung stadteinwärts zunächst vollständig und später teilweise gesperrt. Dadurch bildeten sich lange Staus.
hhn

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850721.html

Kaisersteg kostet 770.000 Euro mehr als geplant

Wegen eines Planungsfehlers wird die im Bau befindliche Fußgängerbrücke Kaisersteg in Treptow-Köpenick rund 770 000 Euro teurer als vorgesehen. Bislang waren 3,27 Millionen Euro veranschlagt, die zu 75 Prozent aus EU-Mitteln bezahlt werden. Rund 17 Prozent trägt Berlin. Heute beschäftigt sich der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Mehrkosten. Sie entstehen vor allem dadurch, dass die beauftragte Stahlbaufirma wegen der Terminverschiebung die Brücke nicht mehr im eigenen Betrieb fertigen kann. Berlin übernimmt rund 128 000 Euro der Mehrkosten. Das Geld soll aus Einsparungen beim Bau der Tangentialverbindung Ost in Köpenick kommen. Das Land wird Schadenersatz vom Planungsbüro fordern.
saf

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850746.html

Airline darf nach Eröffnung des Flughafens BBI nicht mehr am alten Standort Schönefeld-Nord fliegen
Von Katrin Schoelkopf

Berlin/Schönefeld Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Forderungen des britischen Billigfliegers Easyjet, auch nach der Eröffnung des neuen Single-Airports BBI in Schönefeld aus Kostengründen weiterhin am alten Standort Schönefeld-Nord fliegen zu wollen, gestern eine klare Absage erteilt: „Diese Forderungen können nicht erfüllt werden und werden auch nichts an der Entscheidung für den BBI ändern. Wir werden unsere grundsätzliche Flughafenplanung nicht aufgeben.“ Schönefeld-Nord werde nach Eröffnung des BBI aufgegeben und nicht mehr für den Flugbetrieb zur Verfügung stehen. Der Regierende Bürgermeister und zugleich Aufsichtsratchef der Flughafengesellschaft warf dem Low-Cost-Carrier vor, für seine aggressive Preispolitik den Wahlkampf ausnutzen zu wollen. „Da täuscht sich Easyjet aber. Es passt Easyjet einfach nicht, nach Eröffnung des BBI höhere Gebühren zahlen zu müssen“, sagte Wowereit.
Die BBI-Pläne würden die Bedürfnisse der Billigflieger berücksichtigen. Man habe lange hin und her überlegt, ob es zwei Abfertigungsterminals für Billigflieger und klassische Airlines geben soll, sich dann aber für das One-Roof-Konzept entschieden. „Hier wird es aber ein differenziertes Gebührensystem je nach abgefragter Leistung geben“, so Wowereit. Auch wenn der BBI-Businessplan für die Zeit nach 2011 noch nicht vorliege und damit keine Aussagen über die Höhe der Gebühren getroffen werden könnten, würden diese sich aber nicht wesentlich von anderen Flughafenstandorten unterscheiden. Wowereit machte aber auch deutlich, dass man die BBI-Pläne nach Wünschen der Billigflieger weiterhin optimieren werde. „Da nehmen wir die Kritik von Easyjet durchaus ernst.“
Der Billigflieger hatte am Montag die BBI-Pläne als veraltet, überdimensioniert und am Billigflieger-Markt vorbei orientiert kritisiert. Der BBI, so hieß es, werde damit zur „logistischen Fehlplanung“ und zum „milliardenschweren, aber leeren Glaspalast“.
Der Bevollmächtigte des Lufthansa-Vorstandes in Berlin, Thomas Kropp, warnte den Senat, sich nicht von Easyjet „für dumm verkaufen zu lassen“. Hier versuche ein Mitbewerber, sich seine von der Flughafengesellschaft zugestandenen Privilegien am derzeitigen Standort Schönefeld für die Zukunft festschreiben zu lassen. Aus gutem Grund sei der Vertrag zwischen Easyjet und Flughafengesellschaft nie offen gelegt worden. „Offenbar merkt Easyjet jetzt, dass sie ihr Geschäft nicht ohne Zuschüsse entfalten kann, und setzt jetzt mit seiner Kritik auf den Wahlkampf. Hier geht es um Gebührenpoker“, so Kropp. „Wir vertrauen auf die Zusage der Flughafengesellschaft, dass es auf dem neuen Single-Airport keine Extrawürste für einzelne Nutzer gibt. Ansonsten würde das die Lufthansa auf den Plan rufen.“ Die Lufthansa begrüße voll und ganz die BBI-Pläne für einen „schnörkellosen, aber leistungsfähigen, modernen Single-Airport“.
Indes hat der Senat gestern den Verträgen zur Finanzierung der Schienenanbindung des BBI zwischen Bund, Berlin und Brandenburg sowie Bahn zugestimmt. Die Anbindung inklusive unterirdischem Flughafenbahnhof kostet 636 Millionen Euro, wovon der Bund 576 und die beiden Länder je 30 Millionen Euro tragen. Neben dem Bahnhof sind eine 15 Kilometer lange Strecke vom Berliner Außenring über den BBI bis zur Strecke Berlin-Görlitz, der Anschluss an die Dresdner Bahn, Cargo-Anschlüsse und die Verlängerung der S-Bahnstrecke vom alten Bahnhof Schönefeld zum BBI vorgesehen.

http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/
category/F%FCrstenwalde/id/152075

Von Bettina Winkler und

Joachim Eggers

Am 5. Juli 1951 fuhr die „Heimatland“ im Treptower Hafen los. Sie sollte Kinder zu Ferienspielen nach Hessenwinkel bringen. Doch der Benzinmotor, der als Ersatz für einen Dieselmotor eingebaut worden war, explodierte, das Schiff geriet in Brand. Mindestens 30 Menschen kamen ums Leben, sagt Karin Ludwig. Die Regisseurin und Produzentin hat jahrelang zu dem Geschehnis recherchiert. Denn zu DDR-Zeiten wurde der Mantel des Schweigens darüber gedeckt – „auf sehr geschickte Weise“, wie Karin Ludwig sagt: auf dem Friedrichsfelder Zentralfriedhof gibt es ein Massengrab mit der Inschrift „Berlin gedenkt der Toten des 5. Juli 1951“ mit 30 Namen. Über das Unglück selbst wurde kein Wort verloren. „Die DDR hatte eine Nachrichtensperre verhängt, aber der Rias hat natürlich darüber berichtet“, so Karin Ludwig.

Erst nach der Wende sei da und dort darüber berichtet worden; so ist auch die Grünheiderin auf das Thema gekommen. Seit 2002 hat sie sich um den Stoff bemüht, zahlreiche Archive aufgesucht, um näheres herauszufinden. Ermittelt hat sie dabei unter anderem, dass Kinder bis zu einem Dreivierteljahr im Krankenhaus lagen. Die „Heimatland“ war ein Schiff der Löcknitzklasse. „Das war damals ein feststehender Begriff, eine Art Bootstyp“, so Karin Ludwig. Oftmals seien die Boote im Besitz von Inhabern von Ausflugsgaststätten in Erkner, Woltersdorf und Grünheide gewesen. Die Wirte organisierten somit den Besucher-Zustrom selbst.

Entscheidend für die Dreharbeiten ist ein Nachbau des Boots im Maßstab 1:10, den eine vierköpfige Gemeinschaft von Modellbaufreunden angefertigt hat. Das nur 1,70 Meter große Modell haben die vier Tüftler in rund einem Vierteljahr geschaffen. „Wir haben alle acht Stunden am Tag gekämpft“, so Arnd Gottwald aus Erkner, einer der Modellbauer. Üblicher Weise würde ein solches Modell ein Jahr in Anspruch nehmen, so der Erkneraner. Der Rumpf ist eine Konstruktion aus Holzleisten mit Glasfaser ausgegossen. Die Aufbauten sind aus Aluminium. Gestern waren die Konstrukteure am Drehort am Elsensee in Kagel. Sie wollten sich davon überzeugen, wie dass kürzlich auf den Namen „Heimatland“ getaufte Modellboot, die nachgestellte Explosion verkraftet. „Wir sind zum Gucken hier“, sagte Maik Schadow (37) aus Erkner. Der strömende Regen erschwerte die Dreharbeiten erheblich. Immer wieder musten die Kameraleute unterbrechen und das Modell mit einer Plane abdecken. Die Szene mit der Explosion und dem darauffolgenden Feuer wurde von Dr. Frank Gabler mit einer Superzeitlupenkamera eingefangen. „Dadurch wird der Sekundenbruchteil der Katastrophe später im Dokumentarfilm wie mehrere Minuten aussehen“, erläuterte der Fachmann. Der Elsensee in Kagel-Möllensee war dafür die perfekte Kulisse.

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/
beitrag/10771577/62129/

Bund streicht Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr / Auswirkungen werden jetzt zügig analysiert
KÖNIGS WUSTERHAUSEN Der Landkreis Dahme-Spreewald hat nach der Kürzung der Regionalisierungsmittel durch den Bund neue Geldsorgen und muss jetzt darüber nachdenken, wie er die Lücken schließen kann.

Das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg reagierte bereits in der vergangenen Woche und stellte die beabsichtigten Kürzungen für den öffentlichen Nahverkehr in Brandenburg vor. Für den Landkreis Dahme-Spreewald war Stefan Loge bei Infrastrukturminister Frank Szymanski.
Betroffen sind im Landkreis Dahme-Spreewald die Bahnlinie OE 36 Berlin Schöneweide-Frankfurt (Oder) mit Halt in Königs Wusterhausen, Kablow, Niederlehme, Zernsdorf und Friedersdorf sowie der Bahnhof Luckau-Uckro von der Regionalbahn 3 Elsterwerda-Stralsund, der in der Hauptverkehrszeit nur noch stündlich bedient werden soll. In der Nebenverkehrszeit nur noch alle zwei Stunden.
Das Land erhält in den nächsten vier Jahren im Schnitt 35,5 Millionen Euro jährlich weniger Regionalisierungsmittel vom Bund. Die sollen durch Abbestellungen von Leistungen und Taktreduzierungen von Linien im Bahnverkehr und durch die Reduzierung der Mittel, die den Landkreisen und kreisfreien Städten nach dem Gesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zustehen, kompensiert werden.
Die erste Lesung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes ab dem 1. Januar des kommenden Jahres ist im Landtag für den 25. Oktober geplant. Vorgesehen sind dann die Kürzung des Pauschalbetrages von 50 Millionen Euro auf 44 Millionen Euro, die Veränderung der Refinanzierungsgrundlagen des ÖPNV-Gesetzes durch Ersatz von 10 Millionen Euro-Regionalisierungsmitteln durch 10 Millionen Euro nach dem Entflechtungsgesetz.
Dieser Betrag ist investiv zu verwenden. Zudem ist die Integration des Ausbildungsverkehrs in die Pauschale ab 2008 anvisiert. Damit wird der Pauschalbetrag um 35 Millionen Euro auf 79 Millionen Euro erhöht.
Für 2007 stünden dem Landkreis Dahme-Spreewald damit rund 400 000 Euro weniger zur Verfügung. Hinzu kommt die bisher nicht vorgeschriebene Bindung von Mitteln für Investitionen. „Die gekürzten Mittel für 2007 würden gerade für die Betriebskosten ausreichen. Nun muss davon auch noch investiert werden“, so Landkreis-Pressesprecherin Heidrun Schaaf.
Die bisher vom Land direkt an die Verkehrsunternehmen ausgezahlten Erstattungsleistungen für die ermäßigten Schülerfahrausweise sollen ab 2008 in die Pauschale gemäß des ÖPNV-Gesetzes einfließen. Hierzu, so die Sprecherin, seien jedoch noch vertiefende Untersuchungen erforderlich.
Den Landkreisen steht damit aber kein zusätzlicher finanzieller Gestaltungsspielraum zur Verfügung, da diese Mittel bisher schon zur Defizitreduzierung eingesetzt wurden. Außerdem werden diese Mittel vom Land ebenfalls gekürzt. Für 2007 stehen landesweit nur noch 35 Millionen Euro zur Verfügung. In diesem Jahr sind es noch 38,7 Millionen Euro.
Welche Auswirkungen die ab 2007 wirkenden Änderungen für den Nahverkehr im Landkreis Dahme-Spreewald haben werden, so Heidrun Schaaf, gelte es jetzt zügig zu analysieren, um gegebenenfalls zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 darauf reagieren zu können. Bei Regionalkonferenzen, die für Anfang September landesweit vorgesehen sind, soll darüber transparent in der Öffentlichkeit gesprochen und diskutiert werden. am