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24.02.2007/3104670.asp

Flughafen wird jährlich zehn bis 14 Millionen Euro Defizit verursachen Zahlen muss je nach Entscheidung die Flughafengesellschaft oder der Bund
Von Klaus Kurpjuweit

Der Flughafen Tempelhof bleibt ein teures Objekt – mit oder ohne Flugbetrieb. Bis ein tragfähiges Konzept für die weitere Nutzung gefunden ist, verschlingt die Anlage weiter jährlich zehn bis knapp 14 Millionen Euro. Je nach Nutzung gibt es aber unterschiedliche Finanziers, die das Defizit ausgleichen müssen. Rechtlich könnte der Flugbetrieb in der bisherigen Form so lange weitergehen, bis der ausgebaute Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) in Schönefeld nach der Eröffnung ein halbes Jahr lang bewiesen hat, dass er funktioniert.
Selbstverständlich ist das nicht, wie zuletzt Bangkok gezeigt hat. Dort hat man vor fünf Monaten einen neuen …

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beitrag/10877847/485072/

POTSDAM Das Brandenburger Bahnnetz steht offenbar vor einer weiteren Ausdünnung. Nur zehn Wochen nach der Stilllegung von vier Bahnstrecken rief Dorette König, Staatssekretärin im Infrastrukturministerium, zu einer Diskussion „ohne Tabus“ auf. „Es muss erlaubt sein, die Kostenfrage zu stellen“, sagte sie gestern während einer Regionalkonferenz des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) in Potsdam.
Die erst im Dezember in ihr Amt eingeführte Staatssekretärin wies auf sinkende Schülerzahlen und den allgemeinen Bevölkerungsschwund im berlinfernen Raum hin sowie auf die Absenkung der Bundeszuschüsse im Solidarpakt.
Noch im laufenden Jahr will das Infrastrukturministerium einen Nahverkehrsplan …

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print/brandenburg/631945.html

Verkehrsverbund kritisiert, dass die Bahn zu wenig baut
Peter Neumann

POTSDAM. Hans-Werner Franz wählte ein drastisches Wort: Weil die Deutsche Bahn ihr Schienennetz vernachlässigt, tickt eine „Zeitbombe“, sagte der Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) am Freitag. „Es wird fast nichts mehr gebaut“, kritisierte er. Die Konzernzentrale habe den Etat für Gleissanierungen stark gekürzt. Inzwischen würden sogar vorbereitete Bauprojekte abgesagt. Weil der Rückstand immer größer wird, befürchtet der Verbund, dass die Pünktlichkeit der Regionalzüge bald wieder abnehmen wird.
Statistiken, die Franz in Potsdam vorstellte, zeigen: Im vergangenen Herbst fuhr mancherorts nicht mal die Hälfte aller Züge nach Plan oder um höchstens fünf Minuten verspätet. So sackte der Anteil der Züge, die als pünktlich …

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Von Anfang Mai bis Ende September 2007 verbindet der Masuren-Express Berlin direkt mit den Masuren. Über Nacht geht es in bequemen deutschen Schlaf-, Liege- oder Sitzwagen ohne Umstieg in eine der schönsten Regionen Europas – mit weiteren Ausstiegsmöglichkeiten an touristisch interessanten Orten. Den Reisenden außerhalb des Berliner Raumes stehen zahlreiche Anschlüsse des Nah- und Fernverkehrs zur Verfügung.
Die Route führt in Polen entlang der Ostsee mit den Halten in Neustadt (Wejherowo), Gdingen (Gdynia), Zoppot (Sopot) und Danzig (Gdansk), von wo es südlich Richtung Malbork, dem ehemaligen Marienburg, geht. Dort befindet sich die größte Burganlage aus Backstein der Welt. Die Gotische Ordensburg aus dem 13./14. Jahrhundert gehört europaweit zu den beeindruckendsten Wehranlagen.
Von Elbing (Elblšg) erreichen Sie eine in Europa einmalige Attraktion, den Elblšg-Ostróda-Kanal (Oberlandkanal). Der Kanal ist 48 km lang und Teil einer fast 200 km langen Wasserstraße. Auch Olsztyn, vormals Allenstein, ist eine Nachtzugreise Richtung Osten wert. In der vor über 650 Jahren gegründeten Stadt bilden die mittelalterliche Altstadt sowie das Schloss, auf dem der Astrologe Kopernikus lebte, die touristischen Höhepunkte.
Weiter geht die Reise über die reizvollen Seenlandschaften Masurens. Die Region besticht nicht nur durch ihre einmalige Schönheit, sondern auch durch ihre Geschichte und das vielseitige Kulturangebot. In Masuren findet jeder etwas für sich: unberührte Natur und Ruhe, hervorragende Bedingungen zur aktiven Erholung, aber auch Wellnessangebote der dortigen Hotels und SPA-Oasen, gute polnische Küche und vieles mehr.
So finden Naturfreunde eine in Europa einzigartige Tier- und Pflanzenwelt in den verschiedenen Nationalparks vor. Die Gewässerflächen laden die Urlauber zum Segeln, Paddeln, Windsurfen oder Angeln ein. Auch für Radfahrer gibt es hier viel zu entdecken und D-Nacht-Reisende können ihr Fahrrad bequem im Zug transportieren.
Als Hauptstadt von Masuren behauptet sich Mršgowo (Sensburg), dank ihrer attraktiven Lage zwischen zwei Seen und Wäldern. Ob Wassersport, Fahrradausflüge, Reiten oder Baden in sauberen Seen mit schönen Stränden – hier finden Sie ein Paradies für Groß und Klein. In der direkten Nähe befinden sich auch interessante Ziele für Tagesausflüge z. B. Ketrzyn (Rastenburg), Sorkwity (Sorquitten), Œwieta Lipka (Heilige Linde) oder der wunderschöne Pfad der Grossen Masurenseen. In Mršgowo selbst wird in der Saison viel Kulturelles angeboten, z. B. das Internationale Country Festival (Picnic Country), das Kabarett-Festival oder das Festival der Volkskultur. Auch Mikolajki, das Segelzentrum Polens, direkt an den schönsten Wasserwegen der Seenplatte gelegen, bietet exzellente Bedingungen für diverse Sportarten, aber auch etwas ruhigere Erholung.
Der Endpunkt des D-Nacht, Elk (Lyck), befindet sich am schönen Elk-See. Von dort lohnt sich auf jedem Fall ein Ausflug in den Bialowieza Urwald, den letzten großen Urwaldkomplex in Europa und UNESCO-Weltkulturerbe. In Bialowieza entdecken Sie zahlreiche einzigartige Pflanzengemeinschaften und Tierarten, jedoch was die meisten Besucher dieser Region begeistert sind die Wisente.
Mit dem günstigen Spar-Night Angebot kostet die einfache Fahrt im Sitzwagen 29 Euro. Die Nachtzugreise im Liegewagen ist ab 49 Euro und im komfortablen Schlafwagen ab 69 Euro zu buchen.
Wer die Masuren mit dem eigenen Fahrrad erkunden will, kann ohne Probleme sein Rad im Zug transportieren. Erforderlich ist der Kauf einer Fahrradkarte sowie ein kostenfreie Reservierung.
Information und Buchung im Internet unter www.bahn.de/nachtzug, über das Nachtzug-Servicetelefon unter 01805 / 14 15 14 (14 ct/Min., 6-24 Uhr), und überall, wo es Fahrkarten gibt (Pressemeldung Deutsche Bahn, 23.02.07).

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/
adis/citat/VT/16/KlAnfr/ka16-10308.pdf

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass es dem Bundesrechnungshof nicht gelungen ist, die Ver-wendung der Bundeszuschüsse für den Nahverkehr in den Ländern in Erfahrung zu bringen und dem Haushaltsaus-schuss des Bundestages vorzulegen?
Frage 2: Wie bewertet der Senat die Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten H., dass die Gelder in den Ländern nicht richtig verwendet werden? Wie kann der Senat diese Anschuldigungen für Berlin entkräften?
Antwort zu 1. und 2.: Der Bundesrechnungshof hat selbst in seinem Schreiben an den Vorsitzenden des Haus-haltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 20. De-zember 2006 zutreffend dargelegt, „… dass nach der gel-tenden Rechtslage die Länder nicht verpflichtet sind, dem Bund gegenüber eine zweckentsprechende Verwendung der Regionalisierungsmittel nachzuweisen. Eine Grundla-ge für Prüfungen des Bundesrechnungshofes ist damit nicht gegeben.“
Ungeachtet des Nichtbestehens einer gesetzlichen Ver-pflichtung hat jedoch die damals amtierende Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Frau Senatorin Junge-Reyer, am 18. Mai 2006 in Umsetzung eines entsprechen-den Beschlusses der Verkehrsministerkonferenz vom März 2006 dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Übersicht über die Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder in den Jah-ren 2002 bis 2005 übergeben. Nach Einschätzung der Länder einschließlich Berlins verdeutlicht diese Übersicht mit hinreichender Klarheit, dass die wiederholt getätigte Äußerung, es würden in großem Umfang Mittel nicht gesetzeskonform ausgegeben, jeder Grundlage entbehrt.
Frage 3: Wie steht der Senat zu den Plänen der Koali-tion, das Regionalisierungsgesetz dahingehend zu ändern, dass die Länder zu mehr Transparenz gezwungen werden und die Offenlegung der Mittelverwendung verpflichtend gemacht werden soll?
Antwort zu 3.: Dem Senat liegt noch kein Entwurf des Bundestages zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vor. Der Senat wird – wie bisher – auch zukünftig die Re-gionalisierungsmittel zweckentsprechend für den Berliner Nahverkehr einsetzen und dies in den Haushaltsplänen transparent darstellen.
Frage 4: Wie steht der Senat zu den Plänen der Koali-tion, das Regionalisierungsgesetz dahingehend zu ändern, dass die Länder dazu gezwungen werden, die aus Regio-nalisierungsmitteln finanzierten Aufträge nur noch in Ausschreibungen zu vergeben?
Antwort zu 4.: Die Verkehrsministerkonferenz hat be-reits im Februar 2006 einstimmig beschlossen, dass bei der Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennah-verkehr (SPNV) Transparenz hergestellt und Diskriminie-rungsfreiheit gewährleistet werden sollen. Dies wird ent-weder durch ein förmliches Vergabeverfahren oder durch ein geeignetes und zulässiges Verfahren, das transparent und nichtdiskriminierend ist, erreicht. Dazu ist die Öffent-lichkeit in einem angemessenen Umfang einerseits über die Absicht, SPNV-Leistungen zu beauftragen, sowie andererseits über abgeschlossene Verträge zu unterrich-ten.
Frage 5: Hat das Land Berlin diese Leistungen bislang öffentlich ausgeschrieben oder direkt vergeben? Wenn die Aufträge direkt vergeben wurden, was waren im Einzel-nen die Gründe?
Antwort zu 5.: Der überwiegende Teil der Regionali-sierungsmittel (ca.75 %) wird für die Bestellung von Leis-tungen des Schienenpersonennahverkehrs eingesetzt. Die-se Leistungen wurden zum Teil ausgeschrieben, zum Teil direkt vergeben. Im Vorfeld einer Direktvergabe wurde geprüft, inwieweit ein anderes Eisenbahnverkehrsunter-nehmen in der Lage war ,das Verkehrsangebot in der vom Aufgabenträger geforderten Qualität und Quantität zu er-bringen.
Eine Direktvergabe erfolgte z. B. an die S-Bahn Berlin GmbH, da zurzeit nur die S-Bahn Berlin GmbH auf Grund der Besonderheit des Berliner Netzes über geeig-nete Fahrzeuge und Betriebserfahrung verfügt.
Eine rechtliche Verpflichtung zur Ausschreibung be-steht nicht. Dies hat das Oberlandesgericht Brandenburg durch Beschluss vom 2. September 2003, der durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 6. De-zember 206 bestätigt wurde, entschieden.

Berlin, den 13. Februar 2007
In Vertretung
K r a u t z b e r g e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Februar 2007)

http://www.lr-online.de/wirtschaft/
wirtschaft/art1067,1544805.html

Der größte private Bahnanbieter in Deutschland, die Veolia Verkehr GmbH (ehemals Connex), hat den Einspruch gegen das Ergebnis der Ausschreibung des Spree-Neiße-Netzes im Schienennahverkehr beim Regierungspräsidium Leipzig zurückgezogen.
Das bestätigte Unternehmenssprecher Matthias Röser gestern gegenüber der RUNDSCHAU.
„Nach Einsicht in die Unterlagen haben wir keine Möglichkeiten auf Erfolg eines Einspruchs erkennen können“, sagte Röser. Offensichtlich seien bei der Ausschreibung der niedrigste Kostensatz und weniger Qualitätsaspekte berücksichtigt worden, heißt es aus Branchenkreisen.
Die gemeinsame sächsisch-brandenburgische Ausschreibung des …

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/berlin/631024.html

In Berlin soll der Flugbetrieb in Tempelhof enden – während in Brandenburg der Flugplatz Schönhagen erweitert worden ist und Finow zum Regionalflughafen ausgebaut werden soll. Ein Widerspruch, kritisiert die Investorengruppe Central European Development. Doch Brandenburgs Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) wies gestern die Kritik aus Berlin zurück.
„Nicht das Land Brandenburg will den Flugplatz Eberswalde-Finow ausbauen, ein Investor plant dies. Das Land ist an dem Projekt nicht beteiligt“, sagte er der Berliner Zeitung. Die neuseeländische Infratil, die 2001 den Airport Glasgow …

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/
beitrag/10876655/60709/

INNENSTADT Der Einzug des Landtags in seinen geplanten Neubau am Alten Markt wird sich um zehn Monate verzögern. Darüber hat Oberbürgermeister Jann Jakobs den Baubeirat des Parlaments informiert. „Wir ziehen nicht Weihnachten 2010 ein, sondern erst im Oktober 2011“, sagte der Potsdamer Landtagsabgeordnete Wieland Niekisch gestern. Niekisch ist CDU-Vertreter in dem Beirat, dem Abgeordnete aller Fraktionen angehören.
Die Verzögerung hat vor allem zwei Gründe: Zweieinhalb Monate gehen auf die zweimalige Ablehnung des …