07.06.2023
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wissing-schiene-investitionen-100.html
Das deutsche #Schienennetz ist #marode – was nicht zuletzt an der Zuständigkeit für die #Instandhaltung liegt. Mit einer Gesetzesreform will Verkehrsminister #Wissing dem Bund nun mehr Spielraum für #Investitionen geben.
Der Zustand des deutschen Schienennetzes ist schlecht: Es ist nicht nur hoch ausgelastet, sondern stellenweise auch marode. Um #verschlissenen Bahnstrecken und dadurch #unpünktlichen Zügen entgegenzuwirken, will Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) jetzt die Investitionen des Bundes in das deutsche Schienennetz vorantreiben.
Konkret soll die Regierung mehr Spielraum bei der Finanzierung der #Schieneninfrastruktur bekommen. Das Bundeskabinett brachte jetzt einen entsprechenden Entwurf für die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes auf den Weg, der eine größere #Handlungsfreiheit staatlicher Investitionen ermöglichen soll.
Mehr Finanzierungsfreiheit dank Gesetzesänderung
Die bisherige Ausgestaltung des Gesetzes habe sich laut Bundesverkehrsministerium zunehmend als Hemmnis erwiesen. Es galt die Regel: „Instandhaltung ist Sache der Bahn, Neubau hingegen Sache des Bundes.“ Dies habe Anreize geschaffen, Streckenabschnitte zu vernachlässigen, bis sie vom Bund in Gänze neu gebaut wurden, erklärte Wissing. Das Netz müsse jetzt „schnellstmöglich wieder in Schuss kommen, damit die Schiene ihre Wirkung als klimafreundlicher Verkehrsträger …