BVG – Planziele der Barrierefreiheit verfehlt

Frage 1:

Welche Umstände haben dazu geführt, dass das Planziel, den ÖPNV in Berlin #barrierefrei zu gestalten, verfehlt wurde?

Antwort zu 1:

Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (#PBefG) zur Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, die keine entsprechende Verpflichtung enthält.

Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren  sehr  langwierig.  Zunächst  wurden  U-Bahnhöfe  barrierefrei

hergestellt, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfach zu realisieren war. Derzeit befinden sich daher überwiegend die komplexeren Umbaumaßnahmen noch in der Umsetzung.

Die BVG teilt hierzu ergänzend mit:

„Die Umsetzung der Aufzugsanlagen sowie die Anpassung der Bahnsteige sind an mehreren U-Bahnhöfen nur mit Eingriffen in den U-Bahnbetrieb möglich. Zudem müssen an den meisten Standorten zum Beispiel zeitaufwendig vorhandene Leitungstrassen vorher umverlegt werden.“

Frage 2:

Wie viele U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe sind aktuell nicht barrierefrei zu erreichen? (Erbitte Aufstellung nach Bezirken und Stationsnamen)

Antwort zu 2:

Derzeit sind 34 U-Bahnhöfe und 7 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar.

LinieBahnhofBezirk
U-Bahn:
U1/U3Schlesisches TorKreuzberg-Friedrichshain
U2Rosa-Luxemburg-PlatzMitte
U2KaiserdammCharlottenburg-Wilmersdorf
U3Augsburger StraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
U4Rathaus SchönebergTempelhof-Schöneberg
U6SeestraßeMitte
U7GneisenaustraßeKreuzberg-Friedrichshain
U7GrenzalleeNeukölln
U7Konstanzer StraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
U8ResidenzstraßeReinickendorf
U8PankstraßeMitte
U9BirkenstraßeMitte
U4/U7Bayerischer PlatzTempelhof-Schöneberg
U6BorsigwerkeReinickendorf
U6Platz der LuftbrückeTempelhof-Schöneberg
U7Altstadt SpandauSpandau
U7RohrdammSpandau
U8Franz-Neumann-PlatzReinickendorf
U1/U3Görlitzer BahnhofKreuzberg-Friedrichshain
U1/U3MöckernbrückeKreuzberg-Friedrichshain
U2HausvogteiplatzMitte
U2Ernst-Reuter-PlatzCharlottenburg-Wilmersdorf
U2Deutsche OperCharlottenburg-Wilmersdorf
U2Neu WestendCharlottenburg-Wilmersdorf
U6Holzhauser StraßeReinickendorf
U6Alt-TempelhofTempelhof-Schöneberg
U6WestphalwegTempelhof-Schöneberg
U7PaulsternstraßeSpandau
U7MierendorffplatzCharlottenburg-Wilmersdorf
U8WeinmeisterstraßeMitte
U8MoritzplatzKreuzberg-Friedrichshain
U8Heinrich-Heine-StraßeMitte
U8SchönleinstraßeKreuzberg-Friedrichshain
U9GüntzelstraßeCharlottenburg-Wilmersdorf
S-Bahn:
S75GehrenseestraßeLichtenberg
S2MarienfeldeTempelhof-Schöneberg
S5/S7/S75NöldnerplatzLichtenberg
S2YorckstraßeTempelhof-Schöneberg
S25Karl-Bonhoeffer-NervenklinikReinickendorf
S3HirschgartenTreptow-Köpenick
S2WilhelmshagenTreptow-Köpenick

Frage 3:

Wie viele Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit sind aktuell in der Bauphase und wann sind diese abgeschlossen? (Erbitte Aufstellung nach Bezirken und Stationsnamen)

Antwort zu 3:

Die barrierefreie Herstellung des S-Bahnhofes Wilhelmshagen befindet sich derzeit in der Realisierung, die Inbetriebnahme wird dabei voraussichtlich im 1. Quartal 2022 erfolgen.

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„Aktuell befinden sich 11 Aufzüge im Bau (Schlesisches Tor, Augsburger Straße, Rathaus Schöneberg, Seestraße, Grenzallee, Konstanzer Straße, Residenzstraße, Pankstraße, Birkenstraße, Bayerischer Platz, Platz der Luftbrücke), davon sollen 9 Aufzüge voraussichtlich 2022 und 2 Aufzüge voraussichtlich 2023 in Betrieb genommen werden. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“

Frage 4:

Wie viele Baumaßnahmen sind mit Baubeginn 2022 geplant und wann sind diese fertiggestellt? (Erbitte Aufstellung nach Bezirken und Stationsnamen)

Antwort zu 4:

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„Es sind derzeit 5 Aufzüge mit Baubeginn 2022 geplant (Rosa-Luxemburg-Platz, Kaiserdamm, Gneisenaustraße, Borsigwerke, Holzhauser Straße). Diese werden voraussichtlich in 2023/2024 in Betrieb genommen.“

Frage 5:

Bei welchen U-und S-Bahnstationen sind noch keine Planungen zur Umsetzung der Barrierefreiheit vorhanden?

Antwort zu 5:

Für den barrierefreien Ausbau der verbleibenden U-Bahnhöfe wurden bereits die Planungsleistungen beauftragt.

Die verbleibenden Aufzüge an S-Bahnhöfen sind Projekten zugeordnet, sodass diese in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut werden.

Frage 6:

Haben  Investitionen  in  andere  Bereiche  des  ÖPNV  dazu  geführt,  dass  Baumaßnahmen  zur Barrierefreiheit verschoben werden mussten? (Wenn ja, welche?)

Antwort zu 6:

Der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen hat eine hohe Priorität für den Senat. Anderweitige Ausbauvorhaben der ÖPNV-Infrastruktur haben dabei nicht zu Verzögerungen bei der Realisierung der Barrierefreiheit geführt.

Berlin, den 24.01.2022 In Vertretung

Markus Kamrad Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

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