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Frage 1:
Wieviel #Kameras sind bei der #BVG a) in #Zügen, b) in #Zugangsbauwerken und c) auf #Bahnsteigen installiert?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Stand 10/2018 sind folgende Kameras installiert:
a) Über 4.000 Kameras verteilt in mehr als 1.300 U-Bahnwagen (2-4 Kameras/Wagen)
b) 940 Kameras in Zugangsbauwerken
c) Rund 2.200 Kameras auf Bahnsteigen und Aufzügen“
Frage 2:
Gibt es Züge, Zugangsbauwerke oder Bahnsteige die derzeit noch nicht mit Kameras ausgerüstet sind?
Wenn ja, welche Zugtypen, und welche Bahnhöfe sind betroffen? Wann werden diese nachgerüstet?
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Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Es besteht eine flächendeckende Videoaufzeichnung in unseren U-Bahnzügen.
Alle U-Bahnsteige sind videobeobachtet, davon derzeit 54 mit einer erweiterten,
flächendeckenden Videoaufzeichnung.
Im Rahmen des derzeit laufenden Projektes „Videovollausstattung“ werden alle weiteren
Bahnhöfe mit einer erweiterten Videotechnik zusätzlich ausgerüstet.“
Frage 3:
Findet die direkte Kameraüberwachung in Zügen durch den Fahrer oder durch eine externe Leitstelle oder
gar nicht statt?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„In Zügen der IK-Reihe besteht für die Fahrerin oder den Fahrer die Möglichkeit, bei
Betätigen des Notsignals im Zug eine Sicht auf die Kamerabilder des betreffenden
Wagens zu erhalten.
Eine direkte/dauerhafte Live-Kameraüberwachung in unseren Zügen findet nicht statt.“
Frage 4:
Findet die direkte Kameraüberwachung der Zugangsbauwerke und der Bahnsteige durch eine oder mehrere
Leitstellen oder gar nicht statt?
Frage 5:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt: Ist die
Einrichtung von Leitstellen für eine direkte Kameraüberwachung geplant? Wenn ja, bis wann sind die
Leitstellen einsatzbereit? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4 und zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Durch die Betriebsleitstelle Sicherheit findet eine anlassbezogene Beobachtung statt.
Zusätzlich können die Betriebsleitstelle U-Bahn und die Service- und Informationscenter
auf die Bilder zugreifen.“
Frage 6:
Falls es keine direkte Kameraüberwachung, sondern nur eine Aufzeichnungsvorrichtung gibt:
Wieviel Straftaten wurden in den vergangenen 12 Monaten im Bereich der BVG aufgezeichnet und wieviel
Täter konnten aufgrund der Aufzeichnungen ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Der BVG liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.
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Frage 7:
Wie beurteilt die BVG den Schutz ihrer Fahrgäste unter den gegenwärtigen Bedingungen im Hinblick auf die
direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die eingesetzte Videotechnik stärkt laut Umfragen das Sicherheitsempfinden unserer
Fahrgäste. Kundenbefragungen aus dem Jahr 2017 zeigen, dass die technische
Ausrüstung in Fahrzeugen und auf U-Bahnhöfen zu 85 Prozent positiv bewertet wurde.
Deshalb investiert die BVG regelmäßig in den Ausbau.
Weitere Informationen sind in unserem Sicherheitsbericht 2017 auf https://www.bvg.de/de/
(Stichwort Sicherheitsbericht) zu finden.“
Frage 8:
Wie beurteilt der Senat den Schutz der Fahrgäste der BVG unter den gegenwärtigen Bedingungen im
Hinblick auf die direkte Kameraüberwachung?
Antwort zu 8:
Der Senat teilt die Einschätzung der BVG (siehe Antwort zu Frage 7).
Frage 9:
Laut Medienberichten ist Software in Millionen deutscher Überwachungskameras der chinesischen Firma
Xiongmai verbaut. (Quelle: https://www.heise.de/security/meldung/Offen-wie-ein-Scheunentor-Millionen-
Ueberwachungskameras-im-Netz-angreifbar-4184521.html)
Dies hätte zur Folge, dass diese Kameras im Internet „gekapert“ werden können. Ist in den Kameras der
BVG Software der Firma Xiongmai verbaut?
Falls ja, wann wird diese Software ausgetauscht oder aktualisiert?
Antwort zu 9:
Die BVG teilt hierzu mit: „Software der Fa. Xiongmai wird nicht verwendet.“
Frage 10:
Welche Sicherheitsvorrichtungen oder -maßnahmen existieren, um ein Auslesen, Kapern oder Manipulieren
der Kameras zu verhindern? Wenn keine, warum nicht?
Antwort zu 10:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Alle Kameras werden vom Internet getrennt betrieben. Für den Betrieb der Kameras
existiert innerhalb der BVG ein eigenes Netz. Die Kameras verfügen über einen
Passwortschutz mit regelmäßiger Änderung, das Passwort ist nur einem eingeschränkten
Personenkreis bekannt. Updates der Kamerafirmware erfolgen in regelmäßigen
Abständen und bei Bedarf spontan. Die Funktionsfähigkeit der Kameras wird
fernüberwacht. Es werden regelmäßige Penetrationstests im Netz durchgeführt.
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Fernmelde- und Datenverteilerräume sowie die entsprechenden Schränke in den Räumen
sind verschlossen und nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich.“
Frage 11:
Wie beurteilt die BVG die Sicherheit ihrer Kameras vor Übernahme- und Manipulationsversuchen?
Antwort zu 11:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG beurteilt die Sicherheit der Kameras vor Übernahme und
Manipulationsversuchen als hinreichend gegeben.“
Frage 12:
Wie beurteilt der Senat die Sicherheit der Kameras der BVG vor Übernahme- und Manipulationsversuchen?
Antwort zu 12:
Der Senat verweist auf die entsprechenden Aussagen des zuständigen Anlagenbetreibers
(siehe Antworten zu Frage 10 und 11).
Berlin, den 12.11.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz