https://www.rbb24.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/2017/09/bundesregierung-bekennt-sich-zu-single-airport-konzept-in-berlin-tegel-wird-dann-geschlossen.html
Es kann nur einen geben – einen #Flughafen in Berlin: den #BER. Das sieht die Bundesregierung so und positioniert sich damit gegen Verkehrsminister Dobrindt. Der hatte mehrfach dafür geworben, dass Berlin mehr als einen Flughafen bräuchte.
Die Bundesregierung hat bekräftigt, dass der Flugverkehr in Berlin nach Eröffnung des BER über einen #einzigen #Flughafen abgewickelt werden soll. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsstaatsekretärs Norbert Barthle (CDU) auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor mehrfach davon gesprochen, dass Berlin mehr als einen Flughafen bräuchte. Dem erteilte sein Staatssekretär in der Antwort, die dem rbb vorliegt, nun eine Absage.
"Die Bundesregierung steht zum Konsensbeschluss von 1996"
"Wie steht die Bundesregierung zu einem dauerhaften Weiterbetrieb des Flughafens Tegel?" Unter dieser Überschrift hatte der Grüne Abgeordnete Stephan Kühn insgesamt 54 Fragen an die Bundesregierung gestellt. Unter anderem: Welche Gespräche hat die Bundesregierung bereits über eine mögliche Offenhaltung Tegels geführt? Was bedeutet das für den Betrieb des BER? Braucht es aus Sicht der Bundesregierung ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel?
Auf rund die Hälfte der Fragen – auch auf jene nach den Konsequenzen für den BER und ein möglicherweise erforderliches neues Planfeststellungsverfahren für Tegel – antwortete das Verkehrsministerium mit diesen beiden Sätzen: "Die Bundesregierung steht zum Konsensbeschluss von 1996. Die Gesellschafter Brandenburg, Berlin und der Bund sind sich einig, dass sie diesen Konsensbeschluss von 1996 gemeinsam getroffen haben und auch nur gemeinsam ändern können."
Parallelbetrieb könnte zu neuem Prüfverfahren führen
Die Absage der Bundesregierung an einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel …