2008 und 2009 wurden 42 Mio. € aufgrund nicht vertragsgemäß erbrachter
Leistungen und mangelhafter Qualität des S-Bahn-Verkehrs einbehalten.
Aufzüge an U-Bahnhöfen, wie z.B. in Britz Süd oder der Uhlandstraße, wurden
damit bereits in Betrieb genommen. Bus- und Straßenbahnhaltestellen wurden
barrierefrei ausgebaut und bei weiteren Maßnahmen sind die Planungen zur
Umsetzung weit vorangeschritten. Die Fertigstellung dieser Maßnahmen
erfolgt bis Ende 2011.
Im Jahr 2010 beläuft sich die Summe der bis Oktober einbehaltenen
S-Bahn-Mittel auf ca. 21 Mio. € und wird am Jahresende nach Abzug für
schlechte Qualität der Verkehre voraussichtlich 45 Mio. € betragen. Die
genaue Abrechnung 2010 der Nicht- und Schlechtleistungen der S-Bahn Berlin
GmbH wird im Sommer 2011 vorliegen.
Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Auch diese Mittel sollen vollständig für
Verbesserungen im ÖPNV eingesetzt werden. Der barrierefreie Ausbau des ÖPNV
ist dabei weiterhin Schwerpunkt, aber auch die Ertüchtigung der
U-Bahn-Fahrzeuge und die Werkstattinstandsetzungen bei der BVG werden wir
damit unterstützen.“
Es handelt sich dabei um Vorhaben, die ohne den Einsatz der einbehaltenen
S-Bahn-Mittel in den nächsten Jahren nicht durchgeführt werden könnten. Die
Maßnahmen werden innerhalb von zwei Jahren ab Beauftragung umgesetzt.
Dazu zählt z.B. auch die Ergänzungen von Blindenleitsystemen auf ca. 15
S-Bahnhöfen, die Anbringung englischsprachiger Schilder am S-Bahnhof
Alexanderplatz und am S-Bahnhof Charlottenburg und die Dachverlängerung am
wichtigen Umsteige- und Zugangsbahnhof S-Bahnhof Marzahn. Mit den
einbehaltenen S-Bahn-Mitteln aus dem Jahr 2009 wurde am S-Bahnhof Ostkreuz
z.B. bereits ein 100 m langes Dach für diesen Regionalbahnsteig bestellt,
welches für die normale Zuglänge ausgereicht hätte. Mit der Erweiterung der
Bestellung aus 2010er-Mitteln wird der Bahnsteig nunmehr in voller Länge
überdacht, damit die Reisenden trockenen Fußes bis zu den Endabgängen des
Bahnsteigs gelangen. Am U-Bahnhof Rudow wird die Verknüpfung zwischen
U-Bahn und Bus verbessert, so dass nach Inbetriebnahme des Flughafens
Berlin Brandenburg die Omnibusse im 5-Minuten-Takt zum Flughafen abfahren
können (Pressemeldung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 26.11.10).