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TextID=16963
Siemens-Klage abgewiesen / Ein Jahr nach Beginn der Ausschreibung wird Zuschlag an Stadler erteilt (19.1. 2009)
Ein Jahr nach Beginn der Ausschreibung soll nun der Zuschlag erteilt werden: 19 neue Straßenbahnen will der Verkehrsbetrieb Potsdam in den kommenden Jahren kaufen, schon in den nächsten Tagen sollen die Verträge unterschrieben werden. Für die endgültige Weichenstellung in dem Verfahren hat gestern eine Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgericht gesorgt. Die Richter des Vergabesenates wiesen einen Eilantrag des Siemens-Konzerns zurück. Siemens hatte gegen die Entscheidung, dass Stadler den Auftrag aus Potsdam erhält, Beschwerde eingelegt. „Die sofortige Beschwerde der Siemens AG habe keine Aussicht auf Erfolg“, teilte ein Gerichtssprecher gestern mit. Grund sei, weil Siemens die Beanstandungen des Vergabeverfahrens nicht zeitnah vorgebracht und zuvor schon das Angebot nicht fristgerecht beim Potsdamer Verkehrsbetrieb eingereicht habe.
„Wir freuen uns über diese Entscheidung“, sagte Burkhard Exner vom Aufsichtsrat des Verkehrsunternehmens. Zumal gegen die Entscheidung keine Rechtsmittel …