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Berlin (kobinet) Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, informierte die Behindertenbeauftragten der Länder heute auf ihrer gemeinsamen Sitzung in Berlin über eine rechtliche Klarstellung in der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) zu Gunsten von Rollstuhlfahrern in Bussen. „Mit Wirkung vom 1. Juni stellt die StVZO nunmehr klar, dass mehr Rollstuhlfahrer in einem Bus fahren dürfen, als ausgewiesene Rollstuhlfahrerplätze vorhanden sind. Damit hat die Verwirrung um die Mitnahme von Rollstuhlfahrern ein Ende“, so die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete.
Die Klarstellung erfolgte auf Betreiben der Beauftragten, nachdem im vergangenen Herbst die Weigerung einiger Verkehrsbetriebe bekannt geworden war, mehr Rollstuhlfahrer mitzunehmen, als ausgewiesene …