Flughäfen: EU rügt Planung der BER-Flugrouten, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/verfahren-eingeleitet-eu-ruegt-planung-der-ber-flugrouten,11546166,23076446.html Berlin/Brüssel – Die Fehler der Vergangenheit kleben wie Pech am neuen Hauptstadtflughafen. Nun flammt der Streit um die Flugrouten wieder auf – Brüssel wirft Deutschland Rechtsverstöße vor. Der neue Großflughafen BER ruft nun auch die Europäische Kommission auf den Plan: Brüssel leitete am Donnerstag ein Verfahren gegen Deutschland wegen der Verletzung des EU-Umweltrechts ein. Die Kommission stützt sich dabei auf Beschwerden von Anwohnern des BER und Umweltorganisationen gegen die im Januar 2012 festgelegten Flugrouten. Diese wichen erheblich von den Routen ab, wie sie der Planfeststellungsbeschluss 2004 festgelegt hatte. Auf eine neuerliche Umweltverträglichkeitsprüfung, wie sie in Europa vorgeschrieben ist, hatten die Behörden jedoch verzichtet. Noch im Januar, als die Unstimmigkeiten bekannt wurden, beriefen sie sich dafür auf das Bundesrecht. Das Brüsseler Verfahren, das sich formal gegen …

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