VBB zu Ursachen der S-Bahn-Krise

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Zwischen Januar und August 2009 sind bei der Berliner S­Bahn mehr als 55.000 Zugfahrten ausgefallen. Eine Rückkehr zum Regelverkehr ist vorerst nicht absehbar. Aktuell stehen bei der Berliner S-Bahn etwa ein Viertel der notwendigen Fahrzeuge für den Betriebseinsatz zur Verfügung (162 statt 630). Dabei ist nicht nur die Baureihe 481 betroffen (ca. 100 Fahrzeuge im Einsatz), sondern auch die Baureihen 480 und 485. Auch diese sind derzeit nur zu etwa 50 Prozent im Einsatz.
Die Probleme bei der S-Bahn GmbH nehmen kein Ende. Seit Monaten haben die Berliner und Brandenburger Fahrgäste unter den massiven Einschränkungen im S-Bahnbetrieb zu leiden. Entgegen der Darstellungen der S-Bahn hat sich der Notfahrplan nicht eingepegelt. Im Berufsverkehr bestehen zum Teil erhebliche Überlastungen (z. B. S 2 Buch/Pankow, S 3 Köpenick, S 5 Mahlsdorf und auf dem Ring). Fahrgäste müssen zurückbleiben, Rollstuhlfahrer und Fahrgäste mit Kinderwagen haben in der Regel keine Chance, mit der S-Bahn zu fahren. Großveranstaltungen können nicht mehr adäquat bewältigt werden. Allein zwischen Januar und August sind bei der S-Bahn 55.000 Zugfahrten ausgefallen.
Im Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses übte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz erneut scharfe Kritik an der Unternehmenspolitik der S-Bahn GmbH und ihres Mutterkonzerns Deutsche Bahn: „Die S-Bahn ist innerhalb weniger Jahre vom Vorzeigeunternehmen des Berliner Nahverkehrs zu einem Sanierungsfall herabgewirtschaftet worden. Die aktuelle Misere ist ein Steuerungsversagen des Eigentümers Bund und des DB-Konzerns. Der S-Bahn wurden nicht erfüllbare Renditeziele vorgegeben. Der rigide Sparkurs der letzten Jahre hat definitiv zu den Wartungsmängeln geführt, die jetzt den S-Bahnbetrieb fast vollständig lahm legen. Unter den Folgen leiden inzwischen nicht nur massiv die Berliner Fahrgäste, sondern auch Wirtschaft und Handel in der ganzen Stadt.“ Die Vorgänge innerhalb der S-Bahn Berlin GmbH müssten nun umfassend und transparent aufgeklärt werden, personelle Konsequenzen müssten auch bei denjenigen gezogen werden, die für die unredlich hohen Renditevorgaben verantwortlich seien, so Franz.
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg fordert den DB-Konzern auf, alles Erforderliche tun, um die Fahrzeuge wieder in einen betriebssicheren Zustand zu bringen. Weiter müssen die Instandhaltungskapazitäten geschaffen werden, um diesen Zustand dauerhaft zu erhalten. Auf dieser Grundlage muss der DB-Konzern endlich einen verlässlichen Zeitplan aufstellen, wann der Regelverkehr wieder hergestellt ist.
Die Ursache der jetzigen S-Bahn-Krise liegt aus Sicht des VBB in der Monopolstellung der S-Bahn GmbH. Ziel muss daher sein, einen weiteren Anbieter in einem Wettbewerbsverfahren mit dem Fahrbetrieb zu beauftragen. Die Ausschreibung für ein Teilnetz der S-Bahn sollte jetzt schnellstmöglich vorbereitet und veranlasst werden, sagte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: “Die Erfahrungen im Regionalverkehr mit privaten Betreibern haben
deutlich gezeigt, dass die Qualität des Angebots und die Kundenzufriedenheit steigt, wenn der Betrieb zeitlich befristet ausgeschrieben wird und sich mehrere Wettbewerber darum bemühen. Durch die neue EU-Verordnung 1370/07 könnten im Ausschreibungsverfahren nun auch die sozialen Belange der Arbeitnehmer gewahrt werden.“ Weiter könnte, analog zum Regionalverkehr, auch der Einsatz von mehr Personal vorgeschrieben werden. Das erhöht den Service für die Fahrgäste und sorgt für mehr Sicherheit im Verkehr.
Der Wettbewerb bezieht sich nicht auf die Infrastruktur. Das Schienennetz bleibt weiterhin dauerhaft in der öffentlichen Hand.
Mit Blick auf den Zeitplan einer Ausschreibung ist ab heute gerechnet eine Betriebsaufnahme im Jahr 2017 realistisch. Eine vorzeitige Kündigung des Verkehrsvertrags mit der S-Bahn GmbH ist daher nicht sinnvoll (Pressemeldung VBB, 17.09.09).

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