S-Bahn: S-Bahn-Geld für neue U-Bahnen, Streit um Strafzahlungen, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0902/berlin/
0063/index.html

Wegen schlechter Leistungen kürzt der Senat auch in diesem Jahr seine
Zahlungen an die S-Bahn. Weil weiterhin weniger Fahrten stattfinden und
weniger Wagen eingesetzt werden als vereinbart, sind seit Januar 34,6
Millionen Euro einbehalten worden. Das teilte die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung mit. Weitere Kürzungen sind absehbar. Jetzt wird darüber
gestritten, wofür das ab 2011 einbehaltene Geld verwendet werden soll.
Der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum will es vor allem den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) für den Kauf neuer Schienenfahrzeuge geben –
insbesondere von U-Bahnen, die für Linien U1 und U4 geeignet sind. Dies
würde aber bedeuten, dass mit dem Geld eine Pflichtaufgabe der BVG
finanziert wird, sagte Christfried Tschepe vom Fahrgastverband IGEB. Das
Landesunternehmen müsse ohnehin Fahrzeuge kaufen. Doch nicht die Entlastung
der BVG …

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