Straßenverkehr: Mehr Tempomessungen Berliner Polizei schaltet umstrittene Blitzer wieder ein, aus Berliner Zeitung

https://archiv.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/mehr-tempomessungen-berliner-polizei-schaltet-umstrittene-blitzer-wieder-ein-33423950 Wer in Berlin gern schneller fährt als erlaubt, sollte sich auf eine Veränderung einstellen. Wie jetzt bekannt geworden ist, hat die Berliner #Polizei mehrere #Blitzer, die sie im Juli nach einer Gerichtsentscheidung abgeschaltet hatte, wieder in Betrieb genommen. Die Messgeräte vom Typ #Jenoptik #Traffistar #S350, die von der Abschaltung betroffen waren, werden bereits seit …

Flughäfen: Anwohner scheitern mit Beschwerden zu Nachtflügen am BER Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung am Flughafen BER sind gescheitert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article214975371/Anwohner-scheitern-mit-Beschwerden-zu-Nachtfluegen-am-BER.html Berlin. #Schönefeld/KarslruheDie lange umstrittenen #Flugzeiten für den #Flughafen #BER sind nun höchstrichterlich bestätigt. Das #Bundesverfassungsgericht hat drei #Verfassungsbeschwerden gegen die bereits vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Nachtflugregeln nicht zur Entscheidung angenommen. Das teilte das höchste deutsche Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Geklagt hatten Flughafen-Anwohner und vier Anrainer-Gemeinden des BER. Damit darf nach der für Herbst …

Bahnverkehr: Geplante Bahnstrecke durch Berlin-Lichtenrade Anwohner legen Verfassungsbeschwerde gegen Dresdner Bahn ein, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geplante-bahnstrecke-durch-berlin-lichtenrade-anwohner-legen-verfassungsbeschwerde-gegen-dresdner-bahn-ein/22622074.html Der Streit um den Ausbau der #Dresdner Bahn geht in die nächste Runde: Eine #Bürgerinitiative will klären lassen, ob der zu erwartende #Lärm ihr #Grundrecht verletzt. Der seit nunmehr 20 Jahren währende Streit um den Ausbau der Dresdner Bahn ist nun ein Fall für das #Bundesverfassungsgericht. Die Bürgerinitiative „Dresdner Bahn“ hat am Dienstag eine …