Bus + Straßenbahn: Wartehalleninfrastruktur an den Haltestellen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), aus Senat

www.berlin.de 1. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) beabsichtigen, den Betrieb und die #werbliche #Vermarktung der #Wartehalleninfrastruktur an ihren Haltestellen im Bus- und Trambereich neu zu vergeben und haben diesbezüglich ein Ausschreibungsverfahren…

Mobilität: Wie wirkt sich das Berliner Straßengesetz auf die „neue Mobilität“ aus?, aus Senat

…Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen gemeint ist. Dieser geht auf das Beteiligungsverfahren zu den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz zurück. In dessen Rahmen wurden…

Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

…ist im Flächennutzungsplan als Gewerbliche Baufläche dargestellt. Die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen von Gewerbegebieten über B-Pläne sind im Verfahren. · Der ehemalige Rangierbahnhof Schöneweide (Johannisthal/Adlershof) wird im FNP als Gewerbliche Baufläche mit…

S-Bahn: Senatorin Junge-Reyer zur Zukunft der S-Bahn

…Vergabe der S-Bahn Leistungen nach 2017 werden geprüft und vorbereitet: • Als erste Option wird für einen Teil des Netzes die wettbewerbliche Vergabe ab 2017 vorbereitet. Der lange zeitliche Vorlauf…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Welche Bedeutung bemisst der Senat den Steganlagen in Berlin für die private und gewerbliche Schifffahrt sowie den Wassersportvereinen bei?   Antwort zu 1:   Die Steganlagen…

Mobilität: Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes, aus Senat

…und Regulierungsinstrumente einschließlich der Möglichkeit einer Kooperationsvereinbarung geprüft. Hierbei ist die gesetzliche Ausgestaltung des straßenrechtlichen Rechtsrahmens – anknüpfend an die Klarstellung, dass die Nutzung von öffentlichen Straßen für das gewerbliche

VBB: „VBB im Dialog“ in der Region Uckermark-Barnim: Ende der Baumaßnahmen auf RE 3, RE 66 und RB 12 in Sicht, aus VBB

…des Jahres sollen zudem einzelne stark nachgefragte Fahrten der Linien #RB12 und #RB25 mit mehr Sitzplätzen verkehren. Wettbewerbliche Vergabe Netz Elbe-Spree Die #Verkehrsverträge im „Netz #Stadtbahn“ enden im Jahr 2022….

Radverkehr + zu Fuß mobil: Adlershof: Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell, aus Senat

…(noch) genutzt werden. Das Grundstück wird von der BIM verwaltet. Die BIM hat mitgeteilt, dass sich auf dem Grundstück 106 Garagen befinden, davon sind 13 Garagen nicht vermietet. Eine gewerbliche

Fahrdienst: Blackbox Berlkönig II – Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019, aus Senat

…Satz 1 AÜG für die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung erforderliche Erlaubnis ausgestellt? Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass ViaVan dazu die nachfolgenden Informationen bei ihren Personaldienstleistern angefordert und übermittelt hat….

Straßenverkehr: Umgestaltung des Breitenbachplatzes und Abriss der Brücke, aus Senat

…Bei Variante 1 könnten neben Grün- und Freiflächen ca. 210 Wohneinheiten und ca. 5400 m² für gewerbliche Nutzung zusätzlich entlang der Schildhorn- und Dillenburger Straße realisiert werden. Variante 3 hat…