Straßenverkehr: Widmung von alliierten Privatstraßen UND Umgang mit Privatstraßen in ehemaligen alliierten Wohnsiedlungen in WestBerlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche Voraussetzungen müssen nach dem Berliner #Straßengesetz erfüllt sein, damit eine nach dem Zweiten Weltkrieg in einem Wohngebiet gebaute #alliierte #Privatstraße #öffentlich #gewidmet werden kann, wenn der…

Straßenbahn + Regionalverkehr + Radverkehr: Verkehr in Pankow, aus Senat

…1.064 öffentlich gewidmete Straßen. Es wird eingeschätzt, dass die Gehwege von ca. 40 % dieser Straßen geschädigt und somit sanierungsbedürftig sind. Allerdings gibt es hier eine starke Differenzierung nach Ortsteilen…

Straßenverkehr + Schiffsverkehr: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern, aus Senat

…km (südlich) Neukölln Uferwege am Teltowkanal: Durch die gewidmeten Grünanlagen Tresenburger Ufer, Braunschweiger Ufer, Delfter Ufer, Martin Mährlein Weg, Ernst-Keller Brücke bis Hafen Rudow West / Minzeweg, verlaufen ca. 6.250…

Straßenverkehr: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22433 „Widmung von alliierten Privatstraßen“, aus Senat

…welches bis 1990 dem Berliner Landesrecht vorging? Antwort zu 3: Das zuständige Straßen- und Grünflächenamt muss gemäß § 7 Absatz 2 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) alle öffentlich gewidmeten Straßen im Rahmen…

Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz, aus Senat

…einschließlich #Anstrahlung von Gebäuden/Orten von besonderer Bedeutung. Sofern Straßen und Wege nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, liegt die Baulast und die #Verkehrssicherungspflicht für #Beleuchtungsanlagen beim Eigentümer. In gewidmeten Grünanlagen…

Bahnverkehr: Die Deutsche Bahn AG und der Güterfernverkehr auf dem südlichen Innenring, aus Senat

…welche Flächen, die zur Umsetzung des Vorhabens von der Bahn benötigt werden, müssen nun wieder zu Bahnflächen umgewidmet werden (bitte eine möglichst genaue Aufstellung beifügen)? Antwort zu 6: Diese Fragen…

Radverkehr: Fahrradparkhäuser, aus Senat

…können unter anderem sein: Straßenbaulastträger Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer Verkehrs- und Vorhabenträger oder Bauherrinnen und Bauherren. Werden Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen errichtet, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind,…

Radverkehr: Popup-Radwege, aus Senat

…4: Wie viele Parkplätze wurden bisher für Popup-Radwege umgewidmet und werden nach derzeitigen Planungen für noch kommende Popup-Radwege umgewidmet werden? Antwort zu 4: Auf den bislang relevanten Straßenabschnitten existierten größtenteils…

Straßenverkehr: Zukunft der P+R-Parkplätze in Berlin, aus Senat

…umgewidmet? (Bitte detaillierte Auflistung mit Nennung der neuen Flächennutzung) Frage 4: Wie viele P+R-Parkplätze sollen an welchen Standorten jeweils in den 12 Bezirken künftig zurückgebaut respektive umgewidmet werden? (Bitte detaillierte…

Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat

…und 9: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5, 6, 7 und 9 gemeinsam beantwortet. Es handelt sich um eine gewidmete #Eisenbahnstrecke, Nutzungen können derzeit gemäß dieser #Widmung erfolgen. Im…