– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…nicht gesondert erfasst. Die Branche des Personenbeförderungsgewerbes umfasst neben Taxi- und Mietwagenunternehmen unter anderem auch #Busunternehmen. Seitens des LABO wurden Kontrollen wie folgt durchgeführt: Jahr LABO- Verkehrskontrollen mit Polizei, FKS,…
…2019) Antwort zu 10: Für 114 der registrierten Taxen (ca. 2 %) sind beim LABO noch keine Nachweise vorgelegt worden, dass ein sog. Fiskaltaxameter vorhanden ist. Das LABO hat bereits…
…Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist Fachaufsichtsbehörde über das für die Genehmigungserteilung und Aufsicht im Gelegenheitsverkehr mit Personenkraftwagen zuständige LABO. Das LABO teilt hierzu mit: „Im LABO sind derzeit…
…ist, ob die verwandten Taxameter den steuerlichen Anforderungen entsprechen. Das LABO selbst führt stichprobenartige Prüfungen durch. Insbesondere betrifft dies die zeitnahe Prüfung neu gegründeter GmbH´s. Selbstverständlich führt das LABO auch…
…Aus datenschutzrechtlichen Gründen konnten die der Feststellung zugrundeliegenden unternehmensbezogenen Daten nicht an das LABO weitergegeben werden. Das LABO führt demnach Betriebsprüfungen nach Maßgabe eigener Feststellungen und Verdachtsmomente durch. Frage 7:…
…(insbesondere Beförderungsaufträge) zur Prüfung übersenden. Diese werden einzelfallbezogen und stichprobenweise überprüft. Außerdem kann das LABO anlassbezogen eine vollständige Betriebsprüfung anordnen. Frage 6: Welcher #Personalkörper steht dem LABO hinsichtlich dieser Überprüfungen…
14.08.2023 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1356093.php Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet In Berlin gibt es neben den ca. 5.500 konzessionierten #Taxen auch rund 4.400 vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) genehmigte #Mietwagen. Ein großer…
…54 a PBefG die erforderlichen Befugnisse inne hat. Folglich kann das LABO etwa bei auswärtigen Unternehmen lediglich bußgeldbewehrte Verstöße im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenrechts nach dem Tatortprinzip ahnden. Die dem LABO…
…der Amtshilfe ein Auskunftsersuchen über die Steuerverwaltung angestrebt hat. Das LABO hat die Steuerverwaltung nicht darum gebeten, Daten über ein Auskunftsersuchen zu erlan- gen. Selbst wenn das LABO im Wege…
14.03.2024 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1427705.php Genehmigungsbehörde und Vermittlungsdienste erzielen Einigung Heute haben sich das #LABO und die #Vermittlungsdienste darauf verständigt, dass der gesamte Bestand der bei den Vermittlungsdiensten registrierten Berliner Unternehmen und #Fahrzeuge…