Straßenverkehr: Verkehrslenkung Berlin, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche #Personalausstattung hat derzeit die #VLB zur Bearbeitung wie vieler Anträge pro Jahr über…

Straßenverkehr + Baustellen: Verkehrslenkung Berlin

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Personalausstattung hat derzeit die VLB zur Bearbeitung wie vieler Anträge pro Jahr über…

Radverkehr: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

Frage 1: Wie bewertet der aktuelle Senat die Anordnung des #Verkehrszeichens „#Grünpfeile nur #Radverkehr“? Frage 2: Zu welchen Erkenntnissen und Schlussfolgerungen ist der Senat nach offiziellem Abschluss der bundesweiten #Erprobung…

Bus: Neue Bushaltestellen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche Verwaltungsschritte sind bei der Planung und Errichtung neuer #Bushaltestellen vorgesehen? Antwort zu 1: Die Festsetzung von #Haltestellen erfolgt entweder im Zuge der Neuerteilung einer Genehmigung gemäß…

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Straßenverkehr: Verkehrsspiegel in Berlin – ein Mehr an Sicherheit?, aus Senat

…dass #Verkehrsspiegel keine Verkehrseinrichtungen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) sind. Sie sind deshalb straßenverkehrsrechtlich auch nicht #anordnungsfähig. Die Entscheidung über die Aufstellung derartiger Hilfsmittel trifft allein der Straßenbaulastträger im Zuge…