Straßenverkehr: Zuständigkeiten für das Berliner Straßennetz, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie sind die Berliner #Straßen bezüglich des Unterhalts des Straßenlandes in den #Zuständigkeiten zwischen…

Straßenverkehr: Wer blockiert den Weiterbau der A100?, aus Senat

…verteilen sich die #Zuständigkeiten von Bund und Land Berlin für den Anschluss des 16. Bauabschnitts an den städtischen Verkehr und die #Verteilung der Verkehrsmengen in die nachgeordneten Straßen, bspw. Anschluss…

Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung II, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Ist der Senat in der Lage, die in der Koalitionsvereinbarung (KoaV) bis 2021 vorgesehene Ausweitung der #Parkraumbewirtschaftung „mit dem Ziel einer Flächendeckung innerhalb des S-Bahn-Rings“ umzusetzen? Hat…

Schiffsverkehr: Steganlagen, aus Senat

07.02.2024 Frage 1: Wie viele #Stege sind im Land Berlin verzeichnet und wie viele sind davon den Behörden offiziell bekannt (bitte um aktualisierte Zahlen)? Wie viele sind inoffiziell entstanden? Wie…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

www.berlin.de Fundstellen der Rechtsquellen in der Anlage 1. Frage 1: Welche Institution ist generell jeweils zuständig für #Uferbereiche der Berliner #Seen und #Flüsse sowie ausgewiesenen #Wasserstraßen? Frage 2: Nach welchen…

Schiffsverkehr: The Circle of Leitungswasser: Wie steht es um die Qualität von Stadtspree, Teltowkanal und Wannsee?, aus Senat

04.12.2023 Frage 1: Wie bewertet der Senat die ökologische und chemische Entwicklung der #Gewässerqualität von #Teltowkanal inkl. #Bäke, #Stadtspree und dem #Wannsee in den letzten 10 Jahren (bitte jeweils nach…

Sicherheit bei S-Bahn und BVG: Ausreichend Schutz vor Übergriffen?, aus Senat

15.09.2023 Zu Straftaten, die im #Zuständigkeitsbereich der #Bundespolizei erfasst wurden und in deren weiterer #Bearbeitungszuständigkeit liegen, kann der Senat keine Aussage treffen. Die Bundespolizei nimmt polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet…

Straßenverkehr: Klassifizierung des Berliner Straßennetzes, aus Senat

15.03.2024 Frage 1: Wie wurden die #Verbindungsfunktionsstufen nach #RIN auf das Land Berlin übertragen? Frage 6: Sind alle #Straßen der #Verbindungsfunktionsstufe „IV (#Ergänzungsstraßen)“ Teil des übergeordneten Hauptverkehrsstraßennetzes? Wenn nein, wie…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Welche Bedeutung bemisst der Senat den Steganlagen in Berlin für die private und gewerbliche Schifffahrt sowie den Wassersportvereinen bei?   Antwort zu 1:   Die Steganlagen…

Straßenverkehr + BVG + S-Bahn: Individualverkehr und ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es konkrete #Konzepte, wie der Anteil der #Berufspendler mit attraktiven und akzeptierten Alter-nativen…