Suchergebnisse für: #Verordnung

Schiffsverkehr + Museum: Schifffahrt : Junge: Verordnung für Traditionsschiffe nachgebessert – Quelle: https://www.svz.de

https://www.svz.de/regionales/newsticker-nord/junge-verordnung-fuer-traditionsschiffe-nachgebessert-id18961311.html Berlin (dpa/mv) – Der Wismarer SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge hat sich zufrieden mit dem gegenwärtigen Stand bei der neuen #Verordnung für Sicherheit auf #Traditionsschiffen gezeigt. Die massive und konsequente Kritik…

Straßenverkehr: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?, aus Senat

Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in…

barrierefrei + Mobilität: Sonderfahrdienst (SFD) VII, aus Senat

…besonderen Fahrdienstes im Land Berlin“ zu verändern. Am 31.3.2020 wurde jedoch eine Pressemitteilung in der Senatskanzlei online gestellt, in der behauptet wird, dass eine „Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung…

Straßenverkehr: Hat sich die Berliner Kutschen-Verordnung in der Praxis bewährt und sollen Pferdekutschen zukünftig nur noch in Parks und Nebenstraßen fahren dürfen?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Hat sich aus Sicht des Senats die seit 2009 gültige Berliner #Kutschen-Verordnung („Berliner #Leitlinien für…

Schiffsverkehr: Neue Verordnung in Brandenburg Reeder kritisieren verschärfte Maskenpflicht auf Ausflugsschiffen, aus rbb24.de

…Auf Verordnung der Landesregierung vom 12. Juni [www.landesrecht.brandenburg.de] müssen seit vergangenem Dienstag Passagiere und Besatzungsmitglieder nun auch an der Luft auf dem Außendeck den Mund-Nasen-Schutz tragen. Die neue Verordnung fasst…

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Bahnhöfe + Güterverkehr: Land Berlin beschließt erste Vorkaufsrechtsverordnung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Aus der Sitzung des Senats am 28. Februar 2017, aus Senat

…machen zu können. Er hat dazu heute eine entsprechende Verordnung erlassen. In diesem Gebiet soll in Zukunft ein Wohn- und Gewerbestandort entwickelt werden. Für das Gelände werden derzeit die im…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…S. 210)  Landesschifffahrtsverordnung Berlin (LandesschiffVO-BE) vom 27. April 1998 (GVBl. 1998, S. 91), zuletzt geändert durch die Fünfte Änderungsverordnung vom 4. März 2019 (GVBl. S. 219). Teilen mit: Klick,…

Straßenverkehr: Gesundheitliche Auswirkungen von Lärm und Feinstaub entlang der A100 Bauabschnitte – wie schützt der Senat die Anwohner*innen?, aus Senat

…NO2 unterschritten, so sind keine Grenzwertüberschreitungen für Wohnstandorte entlang der Stadtautobahn zu erwarten. Der Standort erfüllt jedoch nicht die Vorgaben der Anlage 3 der 39. Verordnung zum BundesImmissionsschutzgesetzes – Verordnung…

Flughäfen: Wowereit macht Druck Aufsichtsrat soll am 25. Juni entscheiden, ob der Hauptstadtflughafen später eröffnet wird Regine Zylka, Andrea Beyerlein Die Botschaft, die Klaus Wowereit nach der Senatssitzung verkündete, war wohl bewusst doppeldeutig gemeint. Einerseits möchte der Regierende Bürgermeister den Termin für die Eröffnung des neuen Großflughafens in Schönefeld gerne halten. „Ohne Druck auf dem Kessel geht es nicht, sonst besteht das Risiko, dass sich das wie ein Kaugummi zieht“, sagte er gestern. Als Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft sieht Wowereit aber offenbar ein, dass die Insolvenz einer Planungsfirma und eine neue EU-Verordnung Probleme bereiten könnte. , aus Berliner Zeitung

…sieht Wowereit aber offenbar ein, dass die Insolvenz einer Planungsfirma und eine neue EU-Verordnung Probleme bereiten könnte. Der 30. Oktober 2011 sei immer ambitioniert gewesen, sagte Wowereit, „wenn es nicht…

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