– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Aus Grund der #Verkehrssicherungspflicht als #Straßenbaulastträger wurde die Beschilderung notwendig. Frage 2: Seit wann befinden sich diese Schilder dort und wer hat sie mit welcher Begründung angeordnet? Antwort zu 2:…
…ist in dem ca. ein Kilometer langen Abschnitt in einem sehr schlechten Zustand, sie zeigt Verwerfungen, #Spurrillen, #Ausbrüche und viele #Flickstellen auf. Um der #Verkehrssicherungspflicht nachzukommen ist es daher dringend…
…einschließlich #Anstrahlung von Gebäuden/Orten von besonderer Bedeutung. Sofern Straßen und Wege nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, liegt die Baulast und die #Verkehrssicherungspflicht für #Beleuchtungsanlagen beim Eigentümer. In gewidmeten Grünanlagen…
…Vandalismus ausgesetzt. Zum Erhalt der Verfügbarkeit und zur #Verkehrssicherungspflicht erfolgen jährlich #Instandsetzungsmaßnahmen. Frage 3: Welche Schritte wird der Senat unternehmen, um gegenüber der DB den Bedarf einer barrierefreien Erneuerung der…
…getroffen, um dem Vorwurf der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht ent gegenzutreten? Zu 5.: Die Unterhaltungspflicht für die Straßen des Landes Berlin und deren Organi sation liegt gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) bei…
…Gehwege in diesem Bereich saniert. Es wurden lediglich KleinReparaturmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht veranlasst.“ Vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden. Frage 3: Wie viel Geld wurde…
…Uferbefestigung zu errichten. Unabhängig vom grundbuchlichen Eigentum ist derjenige unterhaltungs- und verkehrssicherungspflichtig, der das Bauwerk errichtet hat. Dieses hat das WSA Berlin am 29. Oktober 2012 schriftlich bestätigt. Rechtsnachfolger des…
…ausgeführt hat (siehe Antwort zu 1).“ Frage 3: Welche Maßnahmen plant der Senat, um seiner Verkehrssicherungspflicht auch auf grünen Radwegen nachzukommen? Antwort zu 3: Siehe hierzu Antwort zu Frage 1….
…und beinhalten keine statische Nachrechnung des Bauwerks. Für die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht der Straße hat das Bezirksamt Pankow im Jahr 2016 eine Brückenprüfung der vier östlichen Trogbrücken entsprechend DIN 1076…
…entfallen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret gesagt werden, da dies wesentlich vom baulichen Zustand des jeweiligen Gehweges bzw. vom aktuellen Schadensbild abhängt und inwieweit im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht…