zu Fuß mobil + Radverkehr: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege, aus Senat

Frage 1: Wie viele #Mittel stehen den Bezirken (bitte einzeln auflisten) für die Herstellung von #unbefestigten #Gehwegen und zur #Sanierung von Gehwegen jeweils in den Jahren 2023 und 2024 zur…

Straßenverkehr: Neubau der Mühlendammbrücke, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25828.pdf www.berlin.de Frage 1: Inwieweit gibt es ein #Mobilitätskonzept für die Berliner Mitte, in das sich die #Dimensionierung der neuen Brücke mit einer Kfz-Belastung von 62.000 Kfz täglich einfügt? Falls…

Straßenverkehr: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22433 „Widmung von alliierten Privatstraßen“, aus Senat

…Festsetzung von #Verkehrsflächen sowohl als öffentliche als auch private Verkehrsflächen. Die Erschließung ist dabei grundsätzlich Aufgabe der Gemeinde. Das bedeutet, dass die Verkehrsflächen in der Regel als öffentliche Verkehrsflächen festzusetzen…

Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche konkreten Gründe liegen vor, dass die #BVG bisher nicht, wie im „#Mobilitätsgesetz“ vorgesehen, #verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge umsetzen kann? Zu 1.: Schon vor Inkrafttreten des Berliner Mobilitätsgesetzes (BlnMobG)…

Straßenverkehr: Widmung von alliierten Privatstraßen UND Umgang mit Privatstraßen in ehemaligen alliierten Wohnsiedlungen in WestBerlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche Voraussetzungen müssen nach dem Berliner #Straßengesetz erfüllt sein, damit eine nach dem Zweiten Weltkrieg in einem Wohngebiet gebaute #alliierte #Privatstraße #öffentlich #gewidmet werden kann, wenn der…

Bahnverkehr: Ehemaliger Güterbahnhof Greifswalder Straße: Eigentumsverhältnisse und Planungsstand, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wer ist derzeit und seit wann #Eigentümer der #Bahnflächen an der #Greifswalder Straße im…

Stadtautobahndeckelungen, aus Senat

21.03.2024 Frage 1: Wie bewertet der Senat heute die vor rund 50 Jahren begonnene Planung, #Wohnraum über Berliner #Stadtautobahnen zu errichten, vor dem Hintergrund der mittlerweile denkmalgeschützten Wohnanlage #Schlangenbader Straße?…

Straßenverkehr: (Aus)Bau von Kreisverkehren an unfallgefährdeten Verkehrskreuzungen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche lage- und #verkehrstechnischen #Voraussetzungen müssen für den Bau eines #Kreisverkehrs (KV) in Berlin erfüllt sein? Antwort zu 1: Kreisverkehr ist eine Form der #Knotenpunktgestaltung und die…

Straßenverkehr: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?, aus Senat

02.02.2023 Frage 1: Wie ist nach Kenntnis des Senats der #Planungsstand des zweiten Bauabschnittes der #Kastanienallee im Ortsteil Rosenthal? a. Wann wurde der erste #Bauabschnitt der Kastanienallee fertiggestellt? b. Wie…

Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

22.12.2023 Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wegen falsch abgestellter KfZ wurden seit 2018 jährlich erfasst? (Bitte nach Jahren, Bezirken sowie Abstellen auf #Radwegen, Fußwegen, Flächen des #ÖPNV und #Kreuzungen auflisten.) Zu 1.:…