– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…#Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Das teilte ein Polizeisprecher der Berliner Zeitung auf Anfrage mit. Eine Entscheidung, die der #Verfassungsgerichtshof des Saarlands am 5. Juli gefällt hat, hatte auch die #Polizeibehörde der Hauptstadt…
…Thüringer Verfassungsgerichtshof zuständig für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Auslegung der Verfassung des Landes Thüringen. Entscheidungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofes sind nicht per se übertragbar auf Fragen zur Auslegung der Verfassung…
Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…
…Gegensatz alle Kieze außerhalb des S-Bahn-Ringes (siehe Anfrage Sven Kohlmeier – 18/20253 vom 30.07.2019). Vorsorglich weist der Abgeordnete darauf hin, dass der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin mit der Entscheidung (Beschluss…