Straßenverkehr: Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Berlin VII – Geschäftsbereich der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie häufig und aufgrund welcher #Tatbestände wurden in den Jahren 2017 und 2018 #Verstöße gegen die #Straßenverkehrsordnung (gegliedert nach Bezirken)? Antwort zu 1: Im Jahr 2017 wurden…

Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25547.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viel #Parkraumbewirtschaftungszonen gibt es in welchen Bezirken? Welche #Fläche und wie viele #Stellplätze werden in welchen Bezirken jeweils bewirtschaftet? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf…

allg.: Gewalt, Raub und andere Straftaten: Wie sicher ist Berlins ÖPNV?, aus Senat

www.berlin.de Für die Angelegenheiten der Bundespolizei ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zuständig. Der Senat nimmt grundsätzlich keine Stellung zu Sachverhalten, die in die Zuständigkeit einer Bundesbehörde…

Straßenverkehr: Verkehrsdelikte in Berlin, aus Senat

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Wie viele #polizeiliche #Verfahren zu #Verkehrsdelikten wurden seit Beginn dieser Legislaturperiode eingeleitet? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Zu…

Straßenverkehr: MehrSicherheit durch konsequentes Abschleppen statt Schutz für Falschparker und Schikane für Behinderte, aus Senat

…Mit den Novellierungen der #Bußgeldkatalogverordnung wurden #Zusammenführungen und #Erweiterungen von #Tatbeständen im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog vorgenommen. Eine differenzierte Datenauflieferung von Halt- und Parkverstößen auf #Radverkehrsflächen und #Fußwegen ist somit nicht möglich….

Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung in Berlin, aus Senat

12.09.2023 Frage 1: Wie viele #Parkraumbewirtschaftungszonen gibt es in den Berliner Bezirken? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.) Frage 2: Welche #Fläche umfassen die einzelnen Parkraumbewirtschaftungszonen, und wie viele #Fahrzeuge können in…

Radverkehr: Fahrradstreife und Kontrollen von Radfahrern in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Wie viele Beamte umfasst derzeit die #Fahrradstaffel der Polizei und wie teilen sich diese auf die Direktionen auf? Zu 1.: In der zentralen Fahrradstaffel der Polizei Berlin werden derzeit…

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Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2020 und Kontrolle der Pandemieschutzmaßnahmen im ÖPNV, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26402.pdf www.berlin.de   Frage 1: Wie viele Fahrgäste beförderten BVG und S-Bahn jeweils in Berlin im Jahr 2020 bis zum Stichtag 31.12.2020? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit:…

Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche konkreten Gründe liegen vor, dass die #BVG bisher nicht, wie im „#Mobilitätsgesetz“ vorgesehen, #verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge umsetzen kann? Zu 1.: Schon vor Inkrafttreten des Berliner Mobilitätsgesetzes (BlnMobG)…