Straßenverkehr: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?, aus Senat

Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in…

Straßenverkehr: Perspektiven für den Gleimtunnel II, aus Senat

…als gewidmetes öffentliches Straßenland zur regelmäßigen Straßenreinigung im #Straßenreinigungsverzeichnis des Landes Berlin aufgeführt. Es besteht hier also für die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) eine gesetzliche Verpflichtung zur ordnungsgemäßen #Straßenreinigung je nach…

Straßenverkehr: … wer macht wie häufig Berlin sauber?, aus Senat

…3 #Straßenreinigungsgesetz (#StrReinG) erfolgen die Aufstellung der #Straßenreinigungsverzeichnisse, die Einteilung in #Reinigungsklassen und die Festlegung eines #Reinigungsturnus und die mindestens durchzuführende Anzahl von Reini-gungen in einem bestimmten Zeitabschnitt durch Rechts-verordnung…

Radverkehr: Radwegesicherheit – Herbst- und Winterdienst, aus Senat

www.berlin.de https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25430.pdf Frage 1: Wie bewertet der Senat die Gefahren für #Radfahrende, die von nicht geräumten #Radwegen ausgehen? Frage 4: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die unterschiedlichen #Radverkehrsanlagen von…

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Radverkehr: Winterdienst auf Radverkehrsanlagen, aus Senat

14.12.2023 Frage 1: Was besagt das aktuelle #Winterdienstkonzept der #BSR hinsichtlich einer Priorisierung der #Schneeräumung und #Glättebeseitigung für die folgenden Führungsformen a. markierte #Radfahrstreifen b. bauliche Radfahrstreifen c. #Radschutzstreifen d….

Bus + Straßenbahn + BVG: Schneeberäumung von Haltestellen

http://www.bvg.de/index.php/de/103842/name/ Pressemitteilungen/article/669053.html In Zusammenhang mit wiederholten Anfragen zur Schneeberäumung von Haltestellenbereichen weisen wir auf die gesetzlichen Grundlagen bei der winterlichen Bearbeitung von Gehwegen hin: * Haltestellenbereiche, die sich zwischen der…