– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…vorhanden – Miete, EigentumKurzzeitparkzonen vorhanden Reinickendorf Rechtsgrundlage ist die bundesgesetzliche Straßenverkehrs-O rdnung (StVO), hier § 45 Abs. 1b Nr. 2 StVO i.V.m. der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift. Dort ist der Personenkreis genannt,…
…IV (#Ergänzungsstraßen), davon zählen die VFS I bis III zum #Hauptstraßennetz. Frage 3: Welche rechtlichen Implikationen in Hinblick auf die #StVO, die #VwV-StVO, das Berliner #Straßengesetz, das #Baurecht und sonstige…
www.berlin.de Frage 1: An welchen Stellen in Berlin sind grüne Pfeile (Zeichen #720 #StVO), die das #Rechtsabbiegen deutlich erleich tern sollen, angeordnet und angebracht? (Bitte um standortgenaue Auflistung) Antwort zu…
…statt wie das Pilotprojekt des Bundesverkehrsministeriums? Antwort zu 1 und zu 4: Rechtsgrundlage für die Durchführung des Pilotversuchs ist § 45 Abs. 1 Nr. 6 Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO), wonach die Straßenverkehrsbehörden…
https://m.tagesspiegel.de/berlin/blitzer-bilanz-und-neue-stvo-hoehere-bussgelder-bringen-berlin-viele-millionen-euro/25692148.html Vermutlich noch im April tritt die neue #Straßenverkehrsordnung (#StVO) in Kraft – freuen wird das vor allem den Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Die Einnahmen aus Buß- und Verwarnungsgeldern…
…bundeseinheitlich zu regeln. Dies ist inzwischen mit Inkrafttreten der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) am 16. November 2021 erfolgt. Die Anordnung des Zeichens 721 StVO kann aus Gründen der…
…274-10 StVO (Tempo 10) nach § 45 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 9 StVO angeordnet. Auch durch den Straßenbaulastträger wurde keine Anordnung nach § 45 Abs. 2 StVO getroffen….
…der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) wurde das Verkehrszeichen „Grünpfeil nur Radverkehr“ in die StVO aufgenommen. 3 Die Anordnung dieses Verkehrszeichens wird zur Förderung des Radverkehrs grundsätzlich für sinnvoll erachtet. Gleichermaßen bedarf es…
…aufgestellt werden können? Antwort zu 3: Nein. Nach der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) III. 13 b) zu den §§ 39 bis 43 StVO dürfen Verkehrszeichen nicht innerhalb der Fahrbahn aufgestellt werden. In…
…der StVO zum Schutz der Wohnbevölkerung angewandt? Trifft es zu, dass für die Anordnung in Berlin mehrere Kriterien erfüllt werden müssen, so dass z.B. eine Überschreitung des NOx-Wertes allein nicht…