– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…IV (#Ergänzungsstraßen), davon zählen die VFS I bis III zum #Hauptstraßennetz. Frage 3: Welche rechtlichen Implikationen in Hinblick auf die #StVO, die #VwV-StVO, das Berliner #Straßengesetz, das #Baurecht und sonstige…
https://m.tagesspiegel.de/berlin/blitzer-bilanz-und-neue-stvo-hoehere-bussgelder-bringen-berlin-viele-millionen-euro/25692148.html Vermutlich noch im April tritt die neue #Straßenverkehrsordnung (#StVO) in Kraft – freuen wird das vor allem den Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Die Einnahmen aus Buß- und Verwarnungsgeldern…
…274-10 StVO (Tempo 10) nach § 45 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 9 StVO angeordnet. Auch durch den Straßenbaulastträger wurde keine Anordnung nach § 45 Abs. 2 StVO getroffen….
…12. Juni 1990 als Orientierungshilfe insbesondere für die Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze herangezogen. Grundsätzlich sind die #Straßenverkehrsbehörden nach § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) ermächtigt, zum Schutz der Wohnbevölkerung geeignete Maßnahmen anzuordnen….
…vorhanden – Miete, EigentumKurzzeitparkzonen vorhanden Reinickendorf Rechtsgrundlage ist die bundesgesetzliche Straßenverkehrs-O rdnung (StVO), hier § 45 Abs. 1b Nr. 2 StVO i.V.m. der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift. Dort ist der Personenkreis genannt,…
…bei der Einrichtung von Taxihalteplätzen? Antwort zu 6: Taxenstände werden durch das Verkehrszeichen (Z) 229 #StVO (Taxenstand) nach Maßgabe der Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO Nummer 15…
…Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) trifft die Straßenverkehrsbehörde die notwendige Anordnung im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für #Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher #Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und #Blinde (Merkzeichen „Bl“). Die Zuweisung eines individuellen…
…#Geschwindigkeitsbegrenzungen nach der #Straßenverkehrs- Ordnung (#StVO) erfolgt nach den Richtlinien für den #Lärmschutz an Straßen – #RLS-90. Frage 2: In welchen Abständen finden #Messkampagnen an Berliner Hauptstraßen zur Ermittlung der…
www.berlin.de Frage 1: An welchen Stellen in Berlin sind grüne Pfeile (Zeichen #720 #StVO), die das #Rechtsabbiegen deutlich erleich tern sollen, angeordnet und angebracht? (Bitte um standortgenaue Auflistung) Antwort zu…
…statt wie das Pilotprojekt des Bundesverkehrsministeriums? Antwort zu 1 und zu 4: Rechtsgrundlage für die Durchführung des Pilotversuchs ist § 45 Abs. 1 Nr. 6 Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO), wonach die Straßenverkehrsbehörden…