– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…in die bereits bestehende Sondernutzungssystematik des Berliner Straßengesetzes einzugliedern. Frage 5: Welche möglichen Auflagen zu einer #Sondernutzungserlaubnis für das gewerbliche Anbieten von Mietfahrzeugen können sich aus Sicht des Senates aus…
…mit jeweils zwei Ladepunkten mit je 11 kW Ladeleistung wurden dieses Jahr die Sondernutzungserlaubnisse und die straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen er- teilt. Ein weiterer Standort in Charlottenburg-Wilmersdorf mit zwei Ladepunkten mit je…
…geteilten #Mietfahrzeugflotten im öffentlichen Straßenland, zu denen auch eKF gehören können, einer straßenrechtlichen #Sondernutzungserlaubnis bedarf. Die #Verkehrsüberwachung obliegt nach Maßgabe der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung…
…Welche straßenverkehrlichen Sondernutzungserlaubnisse wurden erteilt (aufgeschlüsselt nach Anbieter und Bezirk)? Frage 12: Ist das Angebot von Leihfahrrädern in allen Bezirken als gleichwertig zu bewerten? Wenn nein, wo ist dies nicht…
…für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die zuständigen Stellen in den Bezirksämtern geprüft und genehmigt. Zudem wurden die entsprechenden Sondernutzungserlaubnisse und straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen durch die Bezirksämter erteilt. Frage 7: Wie…
…zuständige Bezirk die verkehrliche und bauliche Genehmigungsfähigkeit im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis. Da die Anzahl aller eingegangenen Anträge im Jahr 2021 unter 100 lag (maximale Anzahl von zu fördernden Parklets), konnten…
…Nach welchen Kriterien wurden die Stellplätze für Bike-Sharing-Stationen vergeben? Antwort zu 6: Eine Sondernutzungserlaubnis wird grundsätzlich erteilt, wenn Flächen für die beantragte Sondernutzung zur Verfügung gestellt werden können und keine…
…Sondernutzungserlaubnis. Ziel dieser Anforderung ist eine effiziente Nutzung durch einen diskriminierungsfreien Zugang zur #Ladeinfrastruktur. #Ladeeinrichtungen auf privaten Grundstücken sind eine sinnvolle Ergänzung der Angebote im öffentlichen Raum. Frage 2: Welche…
…straßenrechtlich untersagt werden. Soweit für das gewerbliche Anbieten von Elektrokleinstfahrzeugen eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist, kann diese vor diesem Hintergrund ebenfalls nicht generell versagt werden, um mögliche Verstöße gegen die…
…Teilnahme am Straßenverkehr. Lediglich die Stationen von Bike-Sharing-Angeboten für die Inanspruchnahme öffentlichen Straßenlandes benötigen eine Sondernutzungserlaubnis. Die erteilten Sondernutzungserlaubnisse für Stationen von „Deezer Nextbike“ wurden bis zum 31.07.2021 befristet. Frage…