Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…Landeswasserstraßen innerhalb des Landes Berlin. Der Begriff des „Haltens“ ist in beiden Vorschriften nicht speziell geregelt. Den Begriff „Halten“ kennt das #Schifffahrtsrecht generell nicht. Das Schifffahrtsrecht kennt nur „#stillliegend“, „Fahrend…

Schiffsverkehr + Häfen: Wann ist Berlins Luft sauber? (VI): Wann kommt die Landstromversorgung für Berlins Schiffe?, aus Senat

…etwa im Straßenverkehrsrecht, das als Bundesrecht von den Län-dern ausgeführt wird, gibt es im Schifffahrtsrecht eine eigene Verwaltung durch Behörden des Bundes. Das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin hat auf eine…

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Schiffsverkehr: Teltowkanal als Verkehrsader?, aus Senat

…Schifffahrt zur Verfügung (vgl. https://www.gdws.wsv.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Verkehrsberichte/Verkehrsbericht _2020.pdf?__blob=publicationFile&v=2). Welche Nutzungen oder Anwendungen im Bereich der Bundeswasserstraßen erlaubt oder genehmigungspflichtig ist, regeln diverse Rechtsvorschriften u.ä. (vgl. https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Verzeichnis-Rechtsverordnungen-GesetzeRichtlinien/Verzeichnis-Rechtsverordnungen-Gesetze-Richtlinien-node.html). Innerhalb der gesetzten Rahmenbedingungen sind Nutzungen…