Straßenverkehr: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?, aus Senat

#Reinigungsklassen geändert worden. Diese Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (GVBL Nr. 31 v. 21.6.2022 S. 197) veröffentlicht worden und ist am 01.07.2022 in Kraft getreten. Frage 2:…

Straßenverkehr: … wer macht wie häufig Berlin sauber?, aus Senat

…3 #Straßenreinigungsgesetz (#StrReinG) erfolgen die Aufstellung der #Straßenreinigungsverzeichnisse, die Einteilung in #Reinigungsklassen und die Festlegung eines #Reinigungsturnus und die mindestens durchzuführende Anzahl von Reini-gungen in einem bestimmten Zeitabschnitt durch Rechts-verordnung…

Radverkehr: Radwegesicherheit – Herbst- und Winterdienst, aus Senat

…in den Straßenreinigungsverzeichnissen A und B aufgeführten Straßen werden gemäß § 2 Absatz 2 StrReinG unter Berücksichtigung des Ausmaßes der Verschmutzung, der Verkehrslage sowie der Bedeutung der Straße in Reinigungsklassen

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