Bahnindustrie + U-Bahn: Rechtsstreit mit Siemens Gericht bremst Berliner Pläne für neue U-Bahn-Züge aus, aus Berliner Zeitung

…die Firma #Stadler in Pankow, bis über den #Rechtsstreit entschieden ist. Das wird noch Monate dauern: Die mündliche Verhandlung wird erst am 16. Oktober fortgesetzt. Das Gericht begründete seine Entscheidung…

Radverkehr: Rechtsstreit um Berliner Pop-up-Radwege in Berlin beendet Ein seit Monaten schwelender Rechtsstreit um die in der Corona-Krise im Schnellverfahren eingerichteten sogenannten Pop-up-Radwege in Berlin ist beendet., aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6450506-4357821-rechtsstreit-um-berliner-popupradwege-in.html Wie Verkehrs- und Umweltsenatorin Regine Günther am 19. Februar 2021 mitteilte, hat der Kläger seine Klage vor dem #Verwaltungsgericht zurückgenommen. «Das Verfahren wurde eingestellt», twitterte die Grünen-Politikerin. Das sei…

Flughäfen: Rechtsstreit um Auftrag für BBI-Terminal beigelegt, aus Berliner Zeitung

http://www.welt.de/berlin/article1576775/ Rechtsstreit_um_Auftrag_fr_BBI-Terminal_beigelegt.html Der Baukonzern Hochtief hat eine Beschwerde gegen den Stopp der Ausschreibung für den Bau des Terminals für den künftigen Großflughafen BBI zurückgezogen. Das Verfahren war beendet worden, nachdem…

S-Bahn: Rechtsstreit soll vermieden werden Neue Ausschreibung bei der S-Bahn in Berlin, aus MAZ

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12489979/62249/Neue-Ausschreibung-bei-der-S-Bahn-in-Berlin.html BERLIN – Zur Abwendung eines langwierigen Rechtsstreits wird das Verfahren um die Teilausschreibung der Berliner S-Bahn demnächst neu gestartet. Der mit dem Ausschreibungsgewinner dann auszuhandelnde Vertrag soll ab Ende…

Flughäfen: GLEICHE ENTGELTE FÜR AIRLINES: Lufthansa gewinnt Rechtsstreit um Flughafengebühren, aus F.A.Z.

…Entgelte festgesetzt werden könnten. Hintergrund für das Urteil war ein Rechtsstreit um die Festlegung und Überprüfbarkeit der Entgeltordnung am Flughafen Berlin- #Tegel (Rechtssache C-379/18). Die #Lufthansa hatte vor den Verwaltungsgerichten…

BVG: Rechtsstreit um BVG-Deals geht weiter Nächste Runde im Verfahren um riskante Finanzgeschäfte, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0204/berlin/ 0086/index.html Der Rechtsstreit um riskante Finanzgeschäfte bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) geht in die nächste Runde. Nach Informationen der Berliner Zeitung will der London Court of Appeal am…

Flughäfen: Flughafen gewinnt Rechtsstreit um Tegel, aus Märkische Allgemeine

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11073363/485072/ Flughafen_gewinnt_Rechtsstreit_um_Tegel_Germania_muss_Gebuehren.html BERLIN Die zum Air-Berlin-Konzern gehörende Fluggesellschaft Germania muss 250 000 Euro Gebühren an die Berliner Flughäfen nachzahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem gestern bekannt gewordenen Urteil….

Flughäfen: Umlandgemeinden prüfen Klage Dem Flughafen BER droht ein neuer Rechtsstreit um den Nachtflug, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/04/ber-berlin-brandenburg-schoenefeld-nachtflug-nachtflugverbot-rechtsstreit.html Am #Flughafen #BER steigen die #Passagierzahlen rasant. Damit steigt auch der #Lärmpegel für die Anwohner – vor allem zu Beginn der #Nacht ab 22 Uhr. Das darf eigentlich nicht…

U-Bahn: Unternehmensstreit BVG muss weiter auf Lieferung neuer U-Bahnen warten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214697309/BVG-muss-weiter-auf-Lieferung-neuer-U-Bahnen-warten.html Im Oktober geht der #Rechtsstreit mit #Siemens weiter. Das #Kammergericht lehnt einen Antrag der BVG auf früheren Verhandlungstermin ab. Im Rechtsstreit mit Siemens über die Bestellung von 80 neuen…

U-Bahn + BVG: Fehlende Genehmigungen und ein drohender Rechtsstreit werden die Eröffnung der verlängerten U-Bahn-Linie 5 nach Angaben der Berliner Verkehrsbetriebe verzögern. Um mindesten ein Jahr., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article1531702/ Neue-U5-faehrt-fruehestens-2018-Unter-den-Linden.html Nach Angaben eines Sprechers der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können die ersten Züge auf dem geplanten Neubau-Abschnitt der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor frühestens 2018 rollen. Bis die…