Straßenverkehr: Abschleppgebühren gelten nicht mehr, aus Berliner Zeitung

…rechnet erst mal weiter ab wie bisher. #PolBenGebO, so heißt die in Behördendeutsch verfasste Gebührenordnung für die Benutzung polizeilicher Einrichtungen in Berlin, oder auch #Polizeibenutzungsgebührenordnung. Seit 33 Jahren legt diese…

Straßenverkehr: Abschleppdienste in Berlin – Auswertung, Ausweitung und Auswahl/ Welche Prioritäten gibt es – z.B. Behindertenparkplätze und Busspuren?, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche #Abschleppdienste zur Umsetzung von falsch geparkten Fahrzeugen sind aktuell für welche Bereiche in Berlin zuständig, handelt es sich ausschließlich um Privatunternehmen? Zu 1.: Seit dem 1. Januar…

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Bus: Falschparker auf Busspuren, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25713.pdf www.berlin.de   1. Wieviel widerrechtlich parkende Fahrzeuge wurden auf #Busspuren im Berliner Stadtgebiet in den Jahren 2018, 2019 und seit dem 01.01.2020 a) #abgeschleppt aufgrund einer Anforderung der BVG-Betriebsaufsicht?…