– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/neues-personenbefoerderungsgesetz-sollte-man-taxis-vor-konkurrenten-wie-uber-schuetzen/26976168.html Der Bundestag berät über ein Gesetz für #Mobilitätsanbieter. Denn der Markt befindet sich im Umbruch. Alte Geschäftsmodelle könnten vertrieben werden. Die Regierungsparteien CDU/CSU und die SPD haben sich mit…
…gegen eine weitere #Öffnung des #Fahrdienstmarktes demonstriert. Hunderte #Taxifahrer haben am Freitag in Berlin gegen die geplanten Änderungen am #Personenbeförderungsgesetz zugunsten von #Fahrdienstvermittlern wie Uber protestiert. Die Taxis versammelten sich…
…Antwort zu 6: Die Wirksamkeit wird als ausreichend betrachtet. Frage 7: Wie häufig und aufgrund welcher Tatbestände wurden in den Jahren 2017 und 2018 Verstöße gegen das #Personenbeförderungsgesetz festgestellt (gegliedert…
…im Haus der für Mobilität zuständigen Senatsverwaltung angesiedelt. #U-Bahnen sind nach dem #Personenbeförderungsgesetz #Straßenbahnen gleichgestellt und unterliegen in Verbindung mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (Paragraph 28 PBefG i.V.m. 72 ff VwVfG) der…
…Heinrich-Heine-Straße als #dringlich empfunden wird, um #Mobilität für alle zu gewährleisten? Frage 2: Im #Personenbeförderungsgesetz (§ 8 Abs. 3 PBefG) ist festgelegt, dass eine vollständige #Barrierefreiheit für die Nutzung des…
IGEB-Pressedienst vom 23.11.2021 Allnachmittäglich staut sich der Verkehr in der #Ehrlichstraße in #Karlshorst. Und nahezu jeden Tag in der Woche kapituliert die BVG vor den Auswirkungen (so auch gestern (22.11.21)…
www.berlin.de Frage 1: Wie viele #Taxi-Konzessionen und -fahrzeuge gibt es aktuell in Berlin? Antwort zu 1: Am 31.12.2018 gab es in Berlin 8.363 genehmigte #Taxifahrzeuge. Frage 2: Wie sieht die…
…konsequent Verstöße gegen das #Personenbeförderungsgesetz sowohl im Interesse der Fahrgäste als vor allem auch zum Schutz der rund 650 Unternehmen im Mietwagen- sowie der rund 2.100 Unternehmen im Taxigewerbe, die…
…Das betrifft beispielsweise die Anpassung der Buchführungspflichten für Mietwagenunternehmen. Allgemeine und unternehmensbezogene Erkenntnisse werden ausgetauscht. Der Vollzug des #Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) hat jedoch in eigener örtlicher Zuständigkeit zu erfolgen. Frage 4:…
…§ 9 Abs. 1 Nr. 3 #Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) oder im Rahmen einer wesentlichen Änderung einer bereits erteilten Genehmigung gemäß § 40 PBefG. Basis für die Festsetzung ist § 32 Abs….