barrierefrei + Fernbus: Barrierefreiheit auf Fernbuslinien, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele Busse wurden mit der seit der Novellierung des #Personenbeförderungsgesetzes von 2012 (#PBefG) für mehr #Barrierefreiheit geforderten technischen Ausstattung (§42 b PBefG, Zwei Stellplätze für Rollstuhlfahrer)…

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

…#Rollstuhlnutzer geeignet, sind, d.h. § 42 b Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) erfüllen? Antwort zu 2: Gemäß der Übergangsbestimmungen in § 62Abs. 3 PBefG gilt die Anforderung aus § 42b PBefG, zwei Stellplätze…

barrierefrei + Taxi: Die Nadel im Heuhaufen finden: auf der Suche nach dem Inklusionstaxi, aus Senat

…64c von der Genehmigungsbehörde für Berlin eingefordert? Zu 1. – 3.: Im seit 1. August 2021 geltenden Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) wird durch den neu eingefügten § 64c Taxiunternehmen ab einer Anzahl…

Bahnhöfe: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge, aus Senat

…enger Abstimmung mit den gemäß #PBefG und Berliner Mobilitätsgesetz einzubeziehenden Akteuren, u.a. den Betroffenenverbänden und der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, aktualisiert. Soweit es um die Berücksichtigung der Vorgaben des…

Fahrdienst: Einführung neuer Systeme zur Entlastung der Verkehrssituation in Berlin (Ride Pooling Systeme), aus Senat

…dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) genehmigungspflichtig. Zur praktischen Erprobung neuer Verkehrsarten oder Verkehrsmittel können nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 2 Abs. 7 PBefG auf Antrag im Einzelfall Abweichungen von den Vorschriften des…

Fahrdienste + Taxi: Fairer Wettbewerb zwischen Taxis, UberX und Ride-Sharing-Anbietern? Wer kontrolliert wen?, aus Senat

…Personenbeförderungsgesetzes (#PBefG). Im Rahmen seiner Zuständigkeit prüft das LABO auf Antrag die Voraussetzungen zur Erteilung einer Genehmigung zur Personenbeförderung, ahndet Verstöße, die in Ausübung der Personenbeförderung festgestellt wurden, und untersagt…

Bahnhöfe: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe in Berlin, aus Senat

…Die Anlagen der #DB Station & Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben. Frage 3: Sind die Ausnahmen, bei…

Bahnhöfe + barrierefrei: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend, aus Senat

…1 und 2 gemeinsam beant- wortet. Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personen- beförderungsgesetzes (#PBefG) zur Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen….

Tourismus + Bus: Welche Regeln gelten für „Hop-on-Hop-off-Busse“ in Berlin?, aus Senat

…Antwort zu 3: Zu a) Die Hop-on-Hop-off-Stadtrundfahrtenverkehre sind in Berlin als #Sonderlinienverkehr nach § 43 i. V. m. § 2 Abs. 6 Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) genehmigt. Hierbei müssen die Genehmigungsvoraussetzungen nach…

Bus: Neue Bushaltestellen, aus Senat

…§ 9 Abs. 1 Nr. 3 #Personenbeförderungsgesetz (#PBefG) oder im Rahmen einer wesentlichen Änderung einer bereits erteilten Genehmigung gemäß § 40 PBefG. Basis für die Festsetzung ist § 32 Abs….