Carsharing: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin, aus Senat

Frage 1: Wie hoch ist die Anzahl der stationsgebundenen und stationsungebundenen #Mietfahrzeuge (PKWs und Kleintransporter), die selbständig reserviert und genutzt werden können, in Berlin nach Kenntnis des Berliner Senats? Antwort…

Fahrdienst: Rund um das Brandenburger Tor eröffnen die ersten Abstellflächen für geteilte Mikromobilität, aus BVG

15.03.2023 Als Ordnungsrahmen für #Mietfahrzeuge der #Mikromobilität entstehen im Berliner Zentrum mehr als 100 anbieterneutrale #Abstellflächen. Als Teil dessen wurden am Mittwoch die ersten 19 Standorte zwischen #Brandenburger Tor, #Friedrichstraße…

Mobilität: Wie wirkt sich das Berliner Straßengesetz auf die „neue Mobilität“ aus?, aus Senat

…Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen gemeint ist. Dieser geht auf das Beteiligungsverfahren zu den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz zurück. In dessen Rahmen wurden…

Mobilität: Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes, aus Senat

…Anbieten von Mietfahrzeugen eine erlaubnispflichtige straßenrechtliche Sondernutzung ist – besonders geeignet, um rechtsklar und rechtsverbindlich die verschiedenen Sachverhalte gewerblicher Mietflottenangebote auf einem nach wie vor dynamischen Markt zu erfassen und…

Carsharing in den Randbezirken, aus Senat

…werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Gesetz knüpft an das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen – einschließlich #Carsharingfahrzeuge – auf öffentlichen Straßen an. Soweit es sich hierbei insbesondere wegen der…

Straßenverkehr: Vorgehen gegen Raser im Straßenverkehr im Jahr 2018 und 2019, aus Senat

…viele Autorennen wurden in Berlin im Jahr 2018 und 2019 als Einzelrennen und wie viel wurden als „klassische“ Autorennen von der Polizei erfasst? Wie viele #Mietfahrzeuge waren an den Autorennen…

Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller., aus Senat

…es sich bei dem gewerblichen Anbieten von #Mietfahrzeugen um eine straßenrechtliche Sondernutzung handelt, die einer Erlaubnis bedarf. Im Rahmen dieser erforderlichen Erlaubnis erfolgt eine angebotsbezogene Steuerung u.a. über Nebenbestimmungen, die…

Mobilität + Sharing: Künftig Erlaubnis nötig Senat will Regeln für Mietfahrzeug-Anbieter ändern, aus rbb24.de

…schärfere Regeln für E-Scooter, #Leihfahrräder und Carsharing-Angebote auf den Weg gebracht. Eine Vorlage der Verkehrsverwaltung sieht vor, dass das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als #Sondernutzung einzuordnen ist….

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Mobilität: Senat reduziert E-Scooter-Flotte um ein Viertel, aus Senat

…an den Hotspots für Ordnung sorgen und die von ihren Mietfahrzeugen verursachten Gefahren für den Fußverkehr beseitigen. – ihre #Mobilitätsdaten über eine digitale Schnittstelle teilen. Dies gibt Auskunft über das…