– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Welche Auswirkungen haben die oben erfragten Umstände auf den Landeshaushalt von Berlin oder anderweitige #Extrahaushalte wie z.B. das #SIWA? Zu 8.: Die aktuell bereits bekannten Auswirkungen auf den #Landeshaushalt sind…
…Landes Berlin aus dem Landeshaushalt? In welchem Umfang wäre das Einwerben von #Fördermitteln denkbar? Antwort zu 1, 2, 3, 4 und 5: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1…
…Umwelt). Um langfristig eine Unabhängigkeit von befristeten #Finanzierungen der Beschäftigten und der Sachkosten zu erreichen, wird eine dauerhafte Aufnahme des VBB Bus&Bahn-Begleitservice Service in den #Landeshaushalt ab dem Doppelhaushalt 2026/2027…
…Die #Grundlagenuntersuchung, die auf der bereits vorliegenden Machbarkeitsuntersuchung der BVG aufbauen wird, besteht u.a. aus einem Trassenvergleich und einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (#Nutzen-Kosten-Untersuchung/NKU). Entsprechende #NKU sind gemäß der #Landeshaushaltsordnung erforderlich und im…
…sind weiterhin Planungen des Senats. Voraussetzung für die Umsetzung sind die betriebliche Machbarkeit sowie der Nachweis der Wirtschaftlichkeit. Insbesondere der Wirtschaftlichkeitsnachweis ist notwendig, um die Anforderungen der #Landeshaushaltsordnung einzuhalten und…
…am Dahlemer Weg nicht gegeben sein sollte? Wird diese dennoch mit den 19 Millionen Euro realisiert? Antwort zu 10: Der Senat trifft seine Entscheidungen im Einklang mit der #Landeshaushaltsordnung (LHO)….
…Länder die Möglichkeit, aus den Mehreinnahmen bei der Mehrwertsteuer die reduzierten Regionalisierungsmittel aus dem #Landeshaushalt vollständig auszugleichen. Berlin will es 2006 und 2007 tun, die meisten anderen Länder aber nicht….
…gesichert. Die erforderlichen Mittel in Höhe von rd. 15,0 Mio. € sind im #Landeshaushalt gesichert.“ Frage 5: Welche Schritte hat der Senat bisher unternommen, den Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung umzusetzen,…
…noch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO) durchzuführen. Sobald diese vorliegt, wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Planungen vorantreiben. Frage 2: Wo sollen die…
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1022697.php Ausgleich via Landeshaushalte: Verkehrsministerien verständigen sich auf #Zwischenlösung – eine neue Regelung wird für 2022 angestrebt Berlin und Brandenburg haben sich auf eine Übergangslösung zur #Finanzierung des Semestertickets für…