– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Verordnungsgeber, in diesem Fall also den Bund, sondern auch von Seiten der Bürgerinnen und Bürger eine indivi-duelle Informationspflicht. Frage 2: Wie bewertet der Senat die Einführung einer #Kennzeichen-Pflicht für #Fahrradfahrer,…
…Für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen gilt die Regelung nach Anhang 3 Nr. 10 der 35. Verordnung zum #Bundes-Immissionsschutzgesetz. Danach sind Fahrzeuge mit HKennzeichen von der Kennzeichnungspflicht in Umweltzonen ausgenommen und dürfen…
…Pferdestraßenbahn Pferdewagen Pfingstberg Pfingsten Pfingstsonntag Pflanzbeeten Pflanzenschutzamt Pflanzk Pflanzwand Pflaster Pflasterbefestigung Pflasterfläche Pflasterweg Pflegediensten Pflegegemeinschaft Pflegepersonal Pflichtenkatalogs Pflichtfahrgebiet pfui Pfusch PFV Pförtnerampel Pfützen PGGM phantasievolles Phantomlinie Phased Philadelphia Philharmonie Philharmoniker…
…6: Wie steht der Senat und welche konkreten Überlegungen gibt es zur Einführung einer #Helmpflicht, einer Versicherungspflicht und einer Registrierungspflicht (Nummernschilder)? Welche Voraussetzungen müssten hierbei erfüllt sein und mit welchem…
…eine Kennzeichnung gemäß § 2.02 #BinSchStrO. Insofern unterliegen alle sechs der dort mit Stand 30.11.2020 stillliegenden Wasserfahrzeuge einer Kennzeichnungspflicht. Frage 5: Konnten die Halter*innen der Wasserfahrzeuge, die einer Kennzeichenpflicht unterliegen,…
…der Betriebspflicht für den Flughafen Tegel laut Antrag erfolgen? Antwort zu 2: Die BFG hat beantragt mit Ablauf des vierten Tages von der Betriebspflicht für TXL befreit zu werden, nachdem…
…Senat in Bezug auf die Festlegung der Benutzungspflicht für Radwege? Antwort zu 3: Die Radwegebenutzungspflicht ist an die bundesgesetzliche Normierung gebunden. Eine Anordnung erfolgt nur dann, wenn dies aus Gründen…
…über das Pflichtfahrgebiet und damit über den Umfang der Beförderungspflicht im jeweils anderen Gebiet, über einen einheitlichen Flughafentarif, über die Abnahme der erforderlichen Ortskundeprüfung für das jeweils andere Gebiet sowie…
…Niederlanden, gibt es das schon, berichtet Herrmann: Mitarbeiter von Ordnungsbehörden fahren an parkenden Fahrzeugen vorbei und #scannen die Kennzeichen. Computersysteme vergleichen sie mit Daten, die darüber Aufschluss geben, ob ordnungsgemäß…
…IT-Fachverfahren zuständige Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) hat folgende Auswertung ergeben: Meldungen in 2022 Bezirk Autowracks Kfz ohne gültiges Kennzeichen Kfz ohne Kennzeichen (außer Autowrack) Summe…