Suchergebnisse für: #Kammergericht

S-Bahn: Milliardenschwerer Auftrag kann endlich vergeben werden: Berliner Kammergericht beendet Streit über S-Bahn-Ausschreibung, aus Der Tagesspiegel

04.03.2024 https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliardenschwerer-auftrag-kann-endlich-vergeben-werden-berliner-kammergericht-beendet-streit-uber-s-bahn-ausschreibung-11307616.html Der #juristische Streit um den #Milliardenauftrag für die Berliner #S-Bahn ist entschieden. Das #Kammergericht teilte am Montag mit, dass die Klage des französischen Konzerns #Alstom in den meisten…

Bahnindustrie + BVG: Neue Wagen für die Berliner U-Bahn Kammergericht entscheidet für BVG und gegen Alstom aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-wagen-fuer-die-berliner-u-bahn-kammergericht-entscheidet-fuer-bvg-und-gegen-alstom/25664620.html Das #Kammergericht wies heute die Klage von #Alstom gegen die #Auftragsvergabe für den Bau neuer #U-Bahnen zurück. Die #BVG darf jetzt 1500 Wagen bei #Stadler kaufen. Berlin darf endlich…

Bahnindustrie: Streit um Zukunft der S-Bahn Berlin: Showdown vor dem Kammergericht, aus Berliner Zeitung

…sich das #Kammergericht am Freitag damit befasst, ist ihm das Interesse der Öffentlichkeit gewiss. Doch wie die Berliner Zeitung erfuhr, wollten Berlin und Brandenburg Zuhörer lieber ausschließen lassen. Vergabeverfahren #S-Bahn,…

U-Bahn + Bahnindustrie: Kammergericht Berlin zum U-Bahn-Streit – Siemens und BVG sollen U-Bahn-Streit unter sich ausmachen, aus rbb24.de

…Freitag hat das #Kammergericht nun eine #Mediation beschlossen. BVG und Siemens sollen sich im U-Bahn-Streit gütlich einigen. Das hat das Berliner Kammergericht am Freitag beschlossen. Bei diesem #Einigungsverfahren bekommen beide…

S-Bahn: S-Bahn-Vergabe: Berlin und Brandenburg prüfen Vergleichsangebot, aus Senat

26.02.2024 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1420620.php Kammergericht Berlin schlägt im Beschwerdeverfahren eine Verhandlungslösung zwischen dem Beschwerdeführer und den Ländern vor. Beide Seiten prüfen dies nun Das #Kammergericht Berlin hat an diesem Freitag in mündlicher…

Taxi + Flughäfen: Taxifahrer müssen in Tegel zahlen Langer Streit endet mit Vergleich: Flughafen darf Gebühr verlangen, aus Der Tagesspiegel

…gestern vor dem #Kammergericht mit der Flughafengesellschaft. Damit ist die einstweilige #Verfügung hinfällig, mit der das #Landgericht im August das Kassieren der Gebühren gestoppt hatte. Das #Kammergericht hatte zuvor zu…

S-Bahn Berlin – Kommunalisierung statt fauler Kompromiss, aus EINE S-Bahn für ALLE, Bahn für Alle, Gemeingut in BürgerInnenhand

…Initiativen: „Vor dem #Kammergericht wurde die #Vergabelogik im Zuge der Verhandlung der größten Ausschreibung in Deutschland auf die Spitze getrieben. Für die Ideologie des Wettbewerbs soll möglichst Tabula rasa gemacht…

Straßenverkehr: Laternen im ZwielichtWer darf die etwa 180.000 Straßenlaternen in Berlin betreiben? Der Auftrag ging an eine Vattenfall-Tocherfirma. Doch ein ausgeschiedener Bieter geht jetzt gerichtlich dagegen vor. Nun soll das Kammergericht über den umstrittenen Vertrag urteilen., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ Strassenlaternen-Kammergericht;art270,2869058 Die etwa 180 000 elektrischen Straßenlaternen in Berlin leuchten zurzeit gewissermaßen unter Vorbehalt. Denn die umstrittene Neuausschreibung ihres Betriebes bekommt neben dem parlamentarischen nun auch ein juristisches Nachspiel….

S-Bahn geht gegen Senat vor, Das Kammergericht muss sich mit Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs beschäftigen. Die Deutsche Bahn will die Bedingungen der neuen Vergabekonstruktion überprüfen lassen., aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/ausschreibung-s-bahn-geht-gegen-senat-vor,10809148,20557700.html Der Streit um die Teilausschreibung des S-Bahn-Betriebs weitet sich aus. Wie angekündigt, zieht die Deutsche Bahn, der die S-Bahn GmbH gehört, jetzt vor das Kammergericht, um gegen Bedingungen dieses…

Streit um die Zukunft der S-Bahn: Was im Januar als Nächstes passieren wird, aus Berliner Zeitung

…ab. Im Januar will das #Kammergericht über die Klage eines Bieters verhandeln, wie eine Sprecherin bestätigte. Danach könnte das #Auswahlverfahren weitergehen – mit einer erneuten #Verzögerung. Ausschreibung, Vergabeverfahren, Kammergericht: Das…

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