– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Finanzierung des ÖPNV werden nach der Integration des alten ÖPNV-Gesetzes im Mobilitätsgesetz neu in einem sogenannten ÖPNV-Finanzierungsgesetz geregelt. Darüber hinaus sind Änderungen im Brandenburgischen Straßengesetz mit einer erstmaligen Regelung zu…
Frage 1: Welche #Straßen, #Wege und #Plätze wurden im Sinne des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ in den vergangenen 12 Monaten #umgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Bezir- ken seit…
…gesetzlicher Übergang 30.738 u Machandelweg MACH 14052 Berlin Machandelweg 24 Charlottenburg-Wilmersdorf Westend 145.731 33.334 80.155 3.383 80,2% 653.245 BVG per Eigenbetriebsreformgesetz vom 09.07.1993 übertragen (ab 01.01.94) ohne, da gesetzlicher Übergang…
https://www.berliner-zeitung.de/news/gesetz-bahnnetz-modernisierung-soll-schneller-gehen-li.116699 #Bahnstrecken sollen künftig schneller und einfacher #digitalisiert und #elektrifiziert werden können, damit Züge zuverlässiger werden und das Klima mehr geschont wird. Der #Bundestag hat ein #Gesetz beschlossen, durch das…
www.berlin.de Zum heute vorgestellten #Gesetzestext des „#Volksentscheid #Fahrrad“ sagt der zuständige Staatssekretär für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler: „ÖPNV, Rad- und Fußverkehr haben Vorrang bei der umwelt- und stadtverträglichen Mobilität….
… Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz, WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I S….
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berlin-autofrei-volksbegehren-autoverkehr-innenstadt-initiative.html Nur noch zwölf #Autofahrten pro Jahr: Die Initiative „Berlin #autofrei“ will den privaten #Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Dafür legte sie am Donnerstag einen #Gesetzentwurf vor. Ausnahmen soll…
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/mobilitaetsgesetz-radfahrer-muessen-bis-ostern-auf-ihr-gesetz-warten-28949556?dmcid=nl_20171126_28949556 Es ist das erste Gesetz in Deutschland, das Radfahren angenehmer, attraktiver und sicherer machen soll. Doch bis das Berliner #Mobilitätsgesetz in Kraft tritt, werden sich die Fahrradfahrer noch einige…
…(vgl. § 5 Carsharinggesetz – CsgG). Der Senat hat sich für eine Ausklammerung dieser Regelungsinhalte aus dem Gesetzgebungsverfahren zu den Abschnitten 2 „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz entschieden,…
http://www.lok-report.de/ Der Gesetzesentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur weitgehenden Liberalisierung des Fernbus-Verkehrs stellt nach Ansicht der Allianz pro Schiene für die Fahrgäste keine echte Verbesserung dar. Nach dem 61 Seiten starken Gesetzesentwurf,…