Infrastruktur: Status Quo: i2030 – Mehr Schiene für Berlin – Brandenburg, aus Senat

…sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen? Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen…

Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

…Statistik für erteilte Ausnahmegenehmigungen insgesamt auf- genommen werden. Bei der statistischen Mengenerfassung erfolgt keine Unterschei- dung einzelner Ausnahmegenehmigungen nach Themenbereichen.“ Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit: „Bürgerdienste: Bewohnerparkausweise:…

Flughäfen: NEUER HAUPTSTADTFLUGHAFEN BER wird noch später fertig Weil noch Genehmigungen ausstehen, verzögert sich die Fertigstellung des BER weiter. BER-Chef Mühlenfeld hält 2017 dennoch für möglich. aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article208308181/BER-wird-noch-spaeter-fertig.html Der Bau des neuen #Hauptstadtflughafens #BER scheint kaum voranzukommen. Wichtige #Genehmigungen sind überfällig. Immer wieder werden Stimmen laut, die eine #Eröffnung im Jahr 2017 nicht mehr für möglich halten….

Infrastruktur: i2030 – Mehr Schiene für Berlin – Brandenburg II Wo befinden wir uns in Zeiten von Corona?, aus Senat

…der technischen Planungen weiterhin an die erfolgreiche Sicherung der Baufinanzierung durch den Bund und an die Erteilung der behördlichen Genehmigungen gebunden. Dies erfordert umfangreiche Prozesse, die aktuell keine verbindlichen Festlegungen…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

Genehmigungen von Steganlagen nach § 62 ff BWG ist gemäß § 85 BWG wie folgt geregelt: Die Genehmigung und Überwachung von Sportbootstegen obliegt den jeweiligen Bezirksämtern, die übrigen Steganlagen liegen…

Verkehrslenkung Berlin, aus Senat

…Die Kriterien zur Erreichung dieser Ziele ergeben sich aus einer Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, über die auch geregelt ist, welche Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen bei Baustellen, Veranstaltungen, Filmdreharbeiten etc. getroffen werden…

Straßenverkehr: Macht die Parkraumbewirtschaftung so Sinn?, aus Senat

…Zonen vergeben? Antwort zu 3: Firmen erhalten keinen Bewohnerparkausweis, in Ausnahmefällen können gebührenpflichtige Ausnahmegenehmigungen von den Regeln der Parkraumbewirtschaftung beantragt werden. Die Grundlagen zu Ausnahmegenehmigungen ergeben sich aus § 46…

Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung in Berlin, aus Senat

…AG’s, Verlängerungen berücksichtigt) 22 Hauskrankenpflege (aktuelle AG’s, Verlängerungen berücksichtigt) 651 Spandau Ausnahmegenehmigungen  aus gesundheitlichen  Gründen,  ca.  8 Genehmigungen pro Jahr. Ausnahmegenehmigungen zur Mitnahme von Musikinstrumenten wurden vom SGA nicht erteilt….

Bahnhöfe: Da ist (wieder) Musike drin, Geige am Gleisdreieck, Klarinette am „Kutschi“ – Berlin wird wieder ein Stück musikalischer. , aus BVG

03.02.2023 #Geige am #Gleisdreieck, #Klarinette am „#Kutschi“ – Berlin wird wieder ein Stück #musikalischer. Nach fast drei Jahren #Pandemie-Pause erteilt die BVG ab der nächsten Woche wieder #Genehmigungen zum #Musizieren…

Straßenverkehr: Ausnahmeparkgenehmigungen für Beschäftigte der Berliner Feuerwehr, der Polizei Berlin und der Berliner Justiz, aus Senat

25.01.2024 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1409089.php Seit dem 24. Dezember 2023 greift die #Novellierung der #Beantragung von #Ausnahmeparkgenehmigungen bei ungünstigen Arbeits- oder #Einsatzzeiten für Beschäftigte der Berliner #Feuerwehr, der #Polizei Berlin und der Berliner…