Bus + Straßenbahn: Untragbare Verzögerungen – Abschleppen von Falschparkern durch die BVG, aus Senat

www.berlin.de 1. Welche konkreten Gründe liegen vor, dass die #BVG bisher nicht, wie im „#Mobilitätsgesetz“ vorgesehen, #verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge umsetzen kann? Zu 1.: Schon vor Inkrafttreten des Berliner Mobilitätsgesetzes (BlnMobG)…

Straßenverkehr: Parkgebühren, aus Senat

06.12.2022 Frage 1: Wann werden die #Gebühren für das Ausstellen von #Bewohnerparkausweisen angehoben? Auf welche Summe ist dies vorgesehen? Frage 2: Für welche Quartiere können aktuell #Bewohnerparkausweise ausgestellt werden? Antwort…

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Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25547.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viel #Parkraumbewirtschaftungszonen gibt es in welchen Bezirken? Welche #Fläche und wie viele #Stellplätze werden in welchen Bezirken jeweils bewirtschaftet? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf…

Straßenverkehr: Zur baulichen Verkehrsentwicklung im Bezirk Lichtenberg, aus Senat

…Verkehr, den #Fußgängerverkehr, den #ÖPNV-Verkehr sowie den #Radverkehr, insbesondere vorübergehender oder dauerhafter Wegfall oder Zunahme von jeweils wie vielen Parkplätzen; dauerhafter  oder  vorübergehender  Wegfall  oder  Zunahme  von  Fahrstreifen  für  PKW,…

Flughäfen: Einigung im Airport- Gebührenstreit, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/einigung-im-airport-gebuehrenstreit/624030.html Der Streit um die #Gebühren am #Flughafen #Tegel ist beendet. Die Berliner #Flughafen-Gesellschaft und die #Luftverkehrsgesellschaften haben sich auf eine neue #Entgeltordnung geeinigt. Nun konnten auch die ersten Vergleiche…

Straßenverkehr: Bürgerentscheid in Treptow-Köpenick Auch künftig keine Parkgebühren in Köpenick, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/buergerentscheid-in-treptow-koepenick-auch-kuenftig-keine-parkgebuehren-in-koepenick,10809148,28211422.html In der #Köpenicker #Altstadt wird es auch künftig keine #Parkgebühren geben. Mehr als zehn Prozent der 208 000 Stimmberechtigten waren gegen die Einführung der Gebühren. In der Köpenicker Altstadt…

Carsharing + Straßenverkehr: Carsharing – modernes Verkehrskonzept fördern, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele #Carsharing-Unternehmen sind derzeit in Berlin registriert? Wenn möglich, bitte eine Liste der…

Straßenverkehr: Parken in Berlin: Gericht hat Bedenken gegen Gebühren, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/parken-in-berlin-gericht-hat-bedenken-gegen-gebuehren/215710.html Das Einführen von #gebührenpflichtigen #Parkzonen in Berlin könnte schwierig werden. Das Verwaltungsgericht hat eine Hürde geschaffen. In einem konkreten Fall bewerteten die Richter die geplante #Parkraumbewirtschaftung als rechtswidrig. Doch…

Flughäfen: Weiter Streit um Erhöhung der Passagiergebühren Flughafen Holding will ihre Kritiker überzeugen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/weiter-streit-um-erhoehung-der-passagiergebuehren-flughafen-holding/367802.html Die #Flughafen Holding bleibt dabei: Die #Gebühren auf den Flughäfen #Schönefeld, #Tegel und #Tempelhof werden wie vorgesehen erhöht. Gestern versuchte die Holding auch die #Fluggesellschaften von der Notwendigkeit der…